AfD

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

Prenzlauer Berg. Der Umzug des Umwelt- und Naturschutzamtes aus der Berliner Allee in neue Räume an der Storkower Straße verschiebt sich. Das teilt der dafür zuständige Stadtrat Daniel Krüger (für AfD) nach Erscheinen der Nachricht zum Umzug in der Berliner Woche in der Ausgabe 21/2019 mit. Geplant ist nun, dass die etwa 30 Mitarbeiter im August an den neuen Standort umziehen. Sobald der Termin feststeht, wird Krüger über weitere Einzelheiten informieren. BW

Pankow. Der Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD), lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Donnerstag, 2. Mai, 16 bis 18 Uhr in sein Büro, Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224, ein. Um Anmeldung unter der Rufnummer 902 95 63 01 oder E-Mail: Anja.Bartylla@ba-pankow.berlin.de wird gebeten. my

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow. Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die Fraktion der AfD in das Bezirksamt gehen“, sagt Fraktionschef Stephan...