AfD

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

Altglienicke. Die nächsten Bürgersprechstunden von Abgeordnetenhausmitglied Frank Scholtysek (AfD) finden am 30. August und am 13. September statt. Jeweils von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er dann im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, anzutreffen. sim