AfD in Mariendorf

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

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10.07.20
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Dirk Jericho

Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

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01.07.20
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Dirk Jericho

Bauen

Wildwuchs und Müll prägen das Grundstück in der Friedenstraße. Von der Planung einer Moschee ist hier nichts zu sehen. | Foto: Philipp Hartmann

Von einer Moschee ist nichts zu sehen

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass in Alt-Mariendorf ein neues Kulturzentrum inklusive Moschee und Kita entstehen soll. Es sollte auf dem Grundstück in der Friedenstraße 15-16 gegenüber der historischen Dorfkirche gebaut werden, ist jedoch bis heute keinen Schritt vorangekommen. Nach Informationen der Berliner Woche wird sich daran auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Grund: der Bauherr, der religiöse Verein „Islam Vakfi“ mit Sitz in Kreuzberg, hat die Kritikpunkte des Bezirks am Bauplan...