AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Die Doppelmoral im Umgang mit der AfD schade der politischen Kultur, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. | Foto: CDU Reinickendorf

Thüringer Verhältnisse in Reinickendorf?
Haushaltsbeschlüsse in der BVV erhielten erst mit Stimmen der AfD eine Mehrheit

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

  • Reinickendorf
  • 25.09.23
  • 316× gelesen
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 330× gelesen
  • 1
Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

  • Mitte
  • 01.07.20
  • 238× gelesen
Umwelt
Am Schäfersee interessierte sich auch ein Schwan für die Sperrmüllaktion am 9. März. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Ausweitung wird geprüft
Weniger Müll bei zweiter Sammelaktion

Bis Anfang April will der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) entscheiden, ob die bisherigen Sperrmüllaktionen in Reinickendorf-Ost auf den gesamten Bezirk ausgeweitet werden. Insbesondere in Reinickendorf-Ost gibt es immer wieder Beschwerden über Müll auf öffentlichem Straßenland. Schon im vergangenen Jahr versuchte Stadtrat Maack mit einer Sperrmüllaktion gegenzusteuern. Dabei konnte an zwei Stellen in Reinickendorf-Ost Müll an Fahrzeugen der Berliner Stadtreinigung...

  • Reinickendorf
  • 12.03.19
  • 110× gelesen
Kultur

Mitsprache beim Hafenfest

Tegel. Noch bis zum 31. März können Bürger Vorschläge zum Tegeler Hafenfest auf der Internetseite www.mein.berlin.de einbringen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) will diese dann in Gesprächen mit dem Veranstalter für das Fest an der Greenwichpromenade in diesem Sommer einbringen. Im vergangenen Jahr war die Ausdehnung des Festes auf zwei Wochen insbesondere bei Anwohnern stark umstritten. In diesem Jahr wird es wieder nur ein Wochenende umfassen. CS

  • Tegel
  • 14.03.18
  • 127× gelesen
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