AfD

Beiträge zum Thema AfD

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 336× gelesen
  • 1
Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

  • Mitte
  • 01.07.20
  • 245× gelesen
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit schon...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 148× gelesen
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