AfD

Beiträge zum Thema AfD

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 330× gelesen
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Politik

BVV am 20. Februar: Themen, die polarisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kontroverse Diskussionen sind bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 20. Februar, im BVV-Saal zu erwarten. Auf der Tagesordnung stehen polarisierende Große Anfragen. Die Fraktion der Bündnisgrünen etwa fordert mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke. Erst im Dezember war eine Fußgängerin beim Queren der Straße überfahren worden und starb. Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie es nach einem Jahr Leerstand um...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.02.20
  • 150× gelesen
Bauen
Wildwuchs und Müll prägen das Grundstück in der Friedenstraße. Von der Planung einer Moschee ist hier nichts zu sehen. | Foto: Philipp Hartmann
3 Bilder

Von einer Moschee ist nichts zu sehen

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass in Alt-Mariendorf ein neues Kulturzentrum inklusive Moschee und Kita entstehen soll. Es sollte auf dem Grundstück in der Friedenstraße 15-16 gegenüber der historischen Dorfkirche gebaut werden, ist jedoch bis heute keinen Schritt vorangekommen. Nach Informationen der Berliner Woche wird sich daran auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Grund: der Bauherr, der religiöse Verein „Islam Vakfi“ mit Sitz in Kreuzberg, hat die Kritikpunkte des Bezirks am Bauplan...

  • Mariendorf
  • 29.03.18
  • 1.373× gelesen
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