AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Die Doppelmoral im Umgang mit der AfD schade der politischen Kultur, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. | Foto: CDU Reinickendorf

Thüringer Verhältnisse in Reinickendorf?
Haushaltsbeschlüsse in der BVV erhielten erst mit Stimmen der AfD eine Mehrheit

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

  • Reinickendorf
  • 25.09.23
  • 314× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 225× gelesen
Politik

Parteien von Schulen fernhalten
Bündnisgrüne üben Kritik an Vergabe des Hausrechts

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung entscheidet an diesem Mittwoch, 19. Juni darüber, ob Parteien weiterhin Veranstaltungen in Schulen organisieren können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Bezirksamt dazu verpflichten, künftig Parteien oder deren Fraktionen keine Schulräume mehr zu überlassen. Dies war bisher über Mietverträge möglich. Begründet wird der Antrag damit, dass parteipolitische Veranstaltungen den Schulfrieden erheblich stören könnten. Hintergrund ist...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.06.19
  • 216× gelesen
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