Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße. | Foto: Thomas Frey

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 300× gelesen
Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

  • Friedrichshain
  • 09.03.18
  • 1.026× gelesen
  • 2
Wirtschaft

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

  • Friedrichshain
  • 31.01.18
  • 587× gelesen
Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
  • 681× gelesen
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