Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen. | Foto: Thomas Frey

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 1.313× gelesen
Wirtschaft
Selbst jetzt im Winter befinden sich vor vielen Lokalen an der Simon-Dach-Straße Außenplätze. Aktuell sind sie weniger ein Problem. Ab Mai soll sich spätestens ab Mitternacht dort niemand mehr aufhalten. | Foto: Thomas Frey
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Gewinner und Verlierer: Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in der Diskussion

Es war nicht anders zu erwarten. Kaum hatte der Bezirk verkündet, zum 2. Mai eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße auszusprechen, begann die Debatte darüber. Sie kreist vor allem um zwei Fragen: Zum einen, ob dieses Vorgehen fair ist und zum anderen, ob es wirklich etwas bringt. Mangelnde Fairness beklagen vor allem betroffene Gastwirte. Wer sein Lokal an der Simon-Dach-Straße hat, muss seinen Außenausschank unter der Woche um 23 Uhr beenden. Am Wochenende möglicherweise...

  • Friedrichshain
  • 11.02.18
  • 511× gelesen
Wirtschaft

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

  • Friedrichshain
  • 31.01.18
  • 590× gelesen
Wirtschaft

Bezirk lässt sich Zeit

Friedrichshain. Noch ist nicht entschieden, ob es für den Simon-Dach-Kiez im kommenden Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung gibt. Sie bedeutet, dass alle Lokale ihren Außenausschankbetrieb zu einer bestimmten Uhrzeit beenden müssen. Vieles deutet weiter darauf hin. In der Diskussion ist aktuell eine Zeit von 23 Uhr an den Wochentagen und 24 Uhr am Wochenende. Das müsse aber ebenso wie die genaue Grenze des betreffenden Gebiets noch abschließend geklärt werden, so Wirtschafts- und...

  • Friedrichshain
  • 10.12.17
  • 130× gelesen
Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
  • 683× gelesen
  • 1
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