Allgemeinverfügung

Wer eine bestätigte Corona-Infektion hat, muss sich unverzüglich selbst "in Absonderung begeben". So formuliert ist das in der aktuellen Allgemeinverfügung des Bezirksamtes, die seit Ende November gilt. Die Quarantäne endet nach diesen Vorgaben für Menschen mit Krankheitszeichen, wenn frühestens am 14. Tag nach deren Beginn ein PoC-Test die Genesung bestätigt. Das gilt sowohl für Geimpfte, als auch Nicht-Geimpfte. Das späteste Ende der Quarantäne sind 21 Tage nach Krankheitsbeginn. Für...

Reinickendorf. Die Allgemeinverfügung zu Corona-Quarantänemaßnahmen wurde im Bezirk erneut bis zunächst 30. Juni verlängert. Sie verpflichtet unter anderem zu sofortiger häuslicher Isolation, wenn ein positives Testergebnis vorliegt oder es Kontakt zu einem Infizierten nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts gegeben hat. Die Vorgaben sind in Reinickendorf seit 26. Oktober in Kraft. Sie seien jetzt überarbeitet und an die aktuell geltende Rechtslage angepasst werden, erklärte...

Spandau. Gaststätten, Clubs, Spielhallen oder Bordelle, die teilweise seit 14. März 2020 ganz oder die meiste Zeit seither geschlossen waren, müssen zumindest nicht befürchten, dass ihre Betriebserlaubnis demnächst abläuft. Im Rahmen einer Allgemeinverfügung hat der Bezirk Spandau klargestellt, dass die bisherigen "Erlöschensfristen" bis zum 31. Juli 2022 verlängert werden. Nach geltenden Verordnungen endet die Erlaubnis für einen Betrieb, wenn er ein Jahr nach dem Erteilen noch immer nicht...

Wegen der hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen haben die Gesundheitsämter inzwischen Probleme, alle Kontakte nachzuverfolgen. Das Amt in Reinickendorf hat deshalb, wie andere in Berlin, eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen. Ihr Ziel ist, die Arbeit in der Verwaltung zu entlasten und Meldewege zu verkürzen. Mehr Verantwortung für Schulleitungen und ArbeitgeberDas bedeutet mehr Verantwortung, etwa für Schulleitungen oder Arbeitgeber. Tritt in ihrem Verantwortungsbereich ein Corona-Fall...