Andreas Rietz

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

Der fünfköpfige Vorstand des Vereins zur Förderung partnerschaftlicher Beziehungen des Bezirks Reinickendorf ist am 12. November neu gewählt worden. Erste Vorsitzende ist BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Außerdem gehören zum Vorstand die beiden Bezirksverordneten Stefan Valentin (SPD, Kassenwart) und Ulf Wilhelm (SPD, Schriftführer), Andreas Rietz (Bündnis 90/Die Grünen, Kassenprüfer) sowie Frank Zemke, ehemaliger Bezirksamtsdirektor und zweiter Vorsitzender des Vereins. Aktivitäten, etwa...

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...

Tegel. Der Umbau des Tegel-Centers sorgt bei Anwohnern und Bezirksverordneten nicht nur für Freude, sondern auch für einige Bedenken. Vor allem, wenn es um die angespannte Situation auf den Straßen rund ums Einkaufszentrum geht. Der Bauausschuss stimmte jetzt dafür, Einsicht in Verkehrsuntersuchungen zu erhalten. Schon in der gut besuchten Informationsveranstaltung des Investors HGHI Holding Anfang Januar hatten einige Anwohner ihre Sorgen geäußert. Tenor: Mit der steigenden Attraktivität des...