Andreas Rietz

Katastrophen hat es immer gegeben und die Gefahr nicht kleiner geworden. Aber ist das allen bewusst? Und welche Vorkehrungen gibt es dafür im Bezirk? Darum ging es unter anderem in einer Großen Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Björn Hawlitschka, die in der BVV am 15. Mai beantwortet wurde. Sie war außerdem mit einem Entschließungsantrag verbunden, den die Sozialdemokraten im Anschluss einbrachten. Sein Ziel: Es soll in Reinickendorf einen jährlichen Informationstag zum Thema...

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

Der von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verhängte vorläufige Stopp des Radwegausbaues erhitzt weiter die Gemüter. Im Bezirk steht der im letzten Moment die noch nicht freigegebenen Strecke entlang der Ollenhauerstraße im Mittelpunkt des Konflikts. Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisierten vor allem das Verhalten von Reinickendorfs Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). Sie habe dazu im Verkehrsausschuss der BVV nur ausweichende Antworten gegeben. „Selbst...

Reinickendorf. Der Partnerschaftsverein Reinickendorf hat auf seiner Jahreshauptversammlung am 21. April den Vorstand neu gewählt. Erste Vorsitzende wurde BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU, untere Reihe Mitte), zweiter Vorsitzender Frank Zemke (untere Reihe rechts). Als Schatzmeister amtiert der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin (obere Reihe links), als Schriftführer der CDU-Bezirksverordnete Tomasz Klon (nicht im Bild). Ebenfalls zum Vorstand gehören die drei Besitzer Elfi Kaschig...

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...

Reinickendorf. Die Ahmadiyya Muslim Gemeinde hat am 12. Dezember eine Linde an der Ecke Emmentaler Straße und Baseler Straße gepflanzt. Die Baum-Pflanzung gehört zum bundesweiten Projekt der Ahmadiyya Muslim Gemeinde, 4000 Bäume in 400 Städten zu pflanzen. In Berlin ist es der siebte Baum, den die Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem Senat von Berlin pflanzt. Die Aktion der Muslime mit dem Untertitel „eine Geste des Friedens und der Freundschaft“ ist in Berlin mit der Senatskampagne „Stadtbäume...

Reinickendorf. Mit einer Großen Anfrage zur Umsetzung des nachhaltigen und energieeffizienten Bauens in Reinickendorf griff die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein wesentliches Thema der kommunalen Daseinsvorsorge auf. Wenn die Ziele der Bundesregierung nicht gefährdet werden sollen, im Rahmen der Energiewende bis 2020 die bundesweiten CO2-Emissionen um 40 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 zu reduzieren, müssen auch im Land Berlin erhebliche Anstrengungen...