Andreas Weeger

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschäftigt wieder einmal Berlin und teilweise sogar die Republik. Grund ist der BVV-Beschluss vom 28. Oktober, der eine Beschlagnahme leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge oder Obdachlose fordert. Seither tobt darüber eine Debatte, bei der auch viel durcheinander geht. Deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten. ? Was verlangt der Antrag? Er will, dass Wohnungen beschlagnahmt werden können, die aus Spekulationsgründen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen Bezirksverordneten noch immer in den Kleidern hängen. Auch wenn es um andere Fragen...