Andy Hehmke

Beiträge zum Thema Andy Hehmke

Verkehr
Dieser Wagen hängt am Haken und wird abgeschleppt. | Foto: Thomas Frey
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"Ziemlich überzogen"
Ein Abschleppeinsatz des Ordnungsamtes auf der Oranienstraße

Der Peugeot mit dem Leipziger Kennzeichen hatte bereits um 11.25 Uhr an diesem Tag einen Strafzettel bekommen. Sieben Stunden später stand er immer noch in einem dafür nicht vorgesehen Bereich am Heinrichplatz. Er war deshalb endgültig ein Abschlepp-Fall. "Umgesetzt", wie das im Verwaltungssprech heißt, wurde er am frühen Abend des 29. März im Rahmen einer Schwerpunktaktion des Ordnungsamtes gegen Falschparker in und um die Oranienstraße. Damit nicht nur dieses Auto möglichst schnell entfernt...

  • Friedrichshain
  • 02.04.19
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Verkehr
Das durchgestriche Radspurschild könnte zumindest als Erlaubnis zum Parken interpretiert werden, findet Andy Hehmke.  | Foto: Thomas Frey
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Konter im Schilderkampf
Stadtrat Andy Hehmke und seine Version zur Radspur an der Tamara-Danz-Straße

Er würde sich gerne zu einem Vor-Ort-Termin treffen, regte Andy Hehmke (SPD) an. Dort könne er seine Sicht, beziehungsweise die des Ordnungsamts, am besten darstellen. Also ein Treffen an der Tamara-Danz-Straße. Sie stand zuletzt im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen. Denn auf der dort vorhandenen Radspur parken regelmäßig Autos, ohne dass das in den meisten Fällen Konsequenzen hat. Weder in Form von Strafzetteln, erst recht nicht werden sie abgeschleppt. Was dem Ordnungsstadtrat den Vorwurf...

  • Friedrichshain
  • 13.03.19
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Verkehr

5300 Sperrmüll-Meldungen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahresbeginn erreichten das Ordnungsamt bereits mehr als 5300 Beschwerden wegen vermüllten Straßen beziehungsweise illegalem Müllablagern. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel hervor. Um die Situation zu verbessern, stehe das Bezirksamt derzeit "im Dialog mit der BSR", erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die Stadtreinigung ist im Normalfall für das Beseitigen solcher Ärgernisse im öffentlichen Raum zuständig. Im Gespräch...

  • Friedrichshain
  • 19.05.18
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Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße. | Foto: Thomas Frey

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
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Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

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  • 09.03.18
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Wirtschaft

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

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  • 31.01.18
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Politik
Illegale Müllhalde. Ein Problem 2017. Und wahrscheinlich auch 2018. | Foto: Thomas Frey

2017 gab es über 21.000 Meldungen beim Ordnungsamt

Schon in den ersten Tagen des neuen Jahres haben Bürger wieder zahlreiche Missstände vorgebracht. Erneut besonders im Fokus: abgelegter Müll in vielen Straßen. Was wie in diesen Fällen online nachzulesen ist, bedeutet einen Ausschnitt der täglichen Mängelmeldungen, die das Ordnungsamt erreichen. Und kaum irgendwo sonst sind es so viele wie in Friedrichshain-Kreuzberg. Zwischen dem 1. Januar und dem 12. Dezember 2017 seien insgesamt 21 253 Beschwerden eingegangen, erklärte der zuständige...

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  • 07.01.18
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Wirtschaft
Eine schmale Gehbahn in der Mitte ist das Problem in der Mainzer Straße. Auch wenn es einen relativ breiten Unterstreifen gibt. | Foto: Thomas Frey
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Ausschuss contra Verwaltung beim Thema Freiluftbetrieb in der Mainzer Straße

Friedrichshain. Am Ende der rund zweistündigen Debatte stand ein neuer Antrag. Er verlangt weiteres Nachdenken über eine Lösung. Bis dahin soll die Sondergenehmigung für den Außenausschank in der Mainzer Straße bis mindestens Ende Februar verlängert werden. Den wird es zwar in den kommenden kalten Monaten kaum geben. Aber das Problem, wie damit insgesamt umzugehen ist, existiert weiter. Es könne hier leider kein Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Gaststätten genehmigt werden,...

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  • 25.10.17
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Soziales
Reste des Lagers an der Helsingforser Straße wurden eingesammelt. | Foto: Thomas Frey
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Drei Obdachlosencamps geräumt: Einsatz von Polizei und Ordnungsamt

Friedrichshain. Bei einer gemeinsamen Aktion der Polizei und des Ordnungsamtes sind am 17. Oktober drei illegale Zeltlager in Grünanlagen aufgelöst worden. Besonders im Fokus war dabei das Camp in der Nähe des Berghain. Dort und im angrenzenden Park entlang der Helsingforser Straße haben sich in den vergangenen Wochen teilweise bis zu 70 Obdachlose aufgehalten. Beim Einsatz wurden allerdings nur noch 14 Personen angetroffen. Wahrscheinlich deshalb, weil Handzettel in verschiedenen Sprachen am...

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  • 19.10.17
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Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
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Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey
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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
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Politik
Gefahr im Verzug? Hier wohl nicht. Die Plakate hängen an einem Laternenmast und über Radfahrerniveau. | Foto: Thomas Frey

Gefährliche Wahlplakate?: Ordnungsamt kontrolliert Parteienwerbung

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Anwohner am Ostkreuz war etwas erstaunt. Eine Kiezstreife des Ordnungsamtes hatte es dort vor allem auf die Konterfeis und Slogans der Parteien im öffentlichen Straßenland abgesehen. Die seien nicht nur gründlich in Augenschein genommen, sondern einige sogar abgehängt worden, so seine Beobachtung. Auch wenn Wahlwerbung im öffentlichen Raum zumindest eine Geschmackssache ist, den Mann irritierte das Vorgehen. Zumal es auch noch an einem Wochenende stattfand. "Hat...

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  • 14.09.17
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Verkehr

Kontrollen vor Schulen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...

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  • 13.09.17
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Wirtschaft
Zumindest einen Teilerfolg gibt es für die Anbieter von Freiluftplätzen an der Mainzer Straße, wie hier die Coffein-Zentrale. Ein Antrag des Wirtschaftsausschusses verlangt, dass der Außenbetrieb noch bis Ende Oktober weitergehen darf. | Foto: Thomas Frey

Moratorium ausweiten: Außenbetrieb in der Mainzer Straße bis Ende Oktober

Friedrichshain. Die Freiluftsaison in diesem Sommer scheint in der Mainzer Straße gerettet zu sein. Der Wirtschaftsausschuss hat bei seiner Sitzung am 20. Juni einstimmig einen Auftrag an das Bezirksamt formuliert, den Außenbetrieb dort bis zum 31. Oktober zu erlauben. Bereits in der BVV sechs Tage zuvor hatte Wirtschaftsstadtrat Andy Hehmke (SPD) angekündigt, dass er die eigentlich spätestens am 27. Juni ausgelaufene Frist für das Aufstellen von Mobiliar entlang der Gehwege auf 31. August...

  • Friedrichshain
  • 21.06.17
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Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes ein...

  • Friedrichshain
  • 15.06.17
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Wirtschaft
Mit Pantomimen, die das nächtliche Straßenpublikum zu mehr Rücksicht animieren sollten, begann vor zwei Jahren das fair.kiez-Projekt. Neben solchem, eher auf Konsens ausgerichtetem Vorgehen sind für diesen Sommer in manchen Bereichen auch mehr Einsätze von Instanzen mit Sanktionsmöglichkeiten vorgesehen. | Foto: Thomas Frey

Verstärkte Kontrolle: Einsätze in Feierkiezen angekündigt

Friedrichshain-Kreuzberg. So langsam kommt der Sommer. Und damit verlagern sich viele Aktivitäten ins Freie. Sehr zum Leidwesen von Bewohnern in angesagten Quartieren in Friedrichshain-Kreuzberg. Denn mit der warmen Jahreszeit steigt dort der Lärmpegel. Den jährlichen Klagen, dass gegen die gestörte Nachtruhe bisher viel zu wenig unternommen wurde, will der Bezirk jetzt mit ausgeweiteten Kontrollen begegnen. Nach Angaben von Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) werden sie in zehn...

  • Friedrichshain
  • 18.05.17
  • 454× gelesen
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Leute
Erfahrung in Sachen Ordnung: Jacqueline M. und Michael G. machen ihren Job seit über zehn Jahren. | Foto: Thomas Frey
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Kontrolleure, Ratgeber, verbaler Müllabladeplatz: Mit einer Kiezstreife unterwegs

Friedrichshain-Kreuzberg. Für die einen sind sie nicht präsent genug, für andere nur Spaßbremsen. Und wer bei einer Übertretung erwischt wird, reagiert nicht selten mit Attacken weitab üblichen Umgangs. Aber wie agieren die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes bei ihren täglichen Streifen? Herauszufinden ist das am besten als Begleiter. Zwei Stunden unterwegs mit Michael G. (51) und Jacqueline M. (47). Die Bitte, eine Kiezstreife bei der Arbeit zu beobachten, wurde schnell erfüllt....

  • Friedrichshain
  • 07.04.17
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