Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Blaulicht

Polizei hat 177 Tiere erschossen

Berlin. 177 Mal haben Polizisten in diesem Jahr auf Tiere geschossen – und 177 Mal tödlich getroffen. Das ist eine Steigerung zu 2022. Da haben Polizisten insgesamt 114-mal auf Tiere geschossen, 113 tödlich verletzt, wie aus der Antwort der Innenverwaltung zur jährlichen Anfrage des Linken-Abgeordneten Niklas Schrader zum Schusswaffengebrauch hervorgeht. 2023 wurden bei Schüssen auch zwei Menschen verletzt, einer davon durch den Einsatz eines Tasers (Distanzelektroimpulsgerät, DEIG). Laut...

  • Staaken
  • 21.12.23
  • 580× gelesen
Bauen

Berlins Tausende Baustellen

Berlin. Die zentrale Straßenverkehrsbehörde der Senatsverkehrsverwaltung meldet aktuell 434 Baustellen. Dazu kommen weitere Tausende, die von den zwölf bezirklichen Straßenämtern betreut werden. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Antonin Brousek (fraktionslos) hervor. Wie viele Baustellen exakt bestehen, ist unklar. Dass Bezirksamt Mitte verweist zum Beispiel darauf, „dass das Straßen- und Grünflächenamt keine Statistik/Übersicht über alle im Bezirk...

  • Bezirk Mitte
  • 25.10.23
  • 659× gelesen
Verkehr
Auf den Buckower Feldern laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren. | Foto: Schilp
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Senat sieht kaum Handlungsbedarf
Abgeordnete Nina Lerch ist besorgt über Zunahme des Pendlerverkehrs auf dem Buckower Damm

Auf den Buckower Feldern entstehen derzeit rund 900 Wohnungen, auch auf Brandenburger Seite wird gebaut. Immer mehr Menschen pendeln zur Arbeit. Angesichts dieser Situation wollte die Abgeordnete Nina Lerch (SPD) kürzlich vom Senat wissen, ob es ein Verkehrskonzept für das südliche Buckow gibt und wie es aussieht. Besonders interessierte die Abgeordnete, wie der Buckower Damm entlastet werden und Buslinien ausgeweitet werden könnten. Staatssekretärin bei der Senatsverwaltung für Mobilität,...

  • Buckow
  • 23.01.23
  • 583× gelesen
Soziales
Anja Kofbinger zog 2011 als Neuköllner Direktkandidatin ins Abgeordnetenhaus ein. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik. | Foto: pv
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Ärger über das Bezirksamt
Grünen-Politikerin macht sich für Queerbeauftragten stark

Was tut der Bezirk, um queeres Leben fördern und Übergriffe zu verhindern? Das wollte die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger (Grüne) in einer parlamentarischen Anfrage wissen. Mit den Antworten ist sie allerdings nicht zufrieden. Der jüngte Fall liegt erst ein paar Tage zurück. Am 12. April wurde ein 32-Jähriger am Alfred-Scholz-Platz von einem Mann zusammengeschlagen. Der Grund: Er hatte auf eine Frage hin bestätigt, dass er homosexuell sei. Angezeigt wurden in Neukölln im vergangenen Jahr...

  • Neukölln
  • 20.04.20
  • 756× gelesen
Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker, zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an. | Foto: Sylvia Richter

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht geteilt....

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 1.176× gelesen
Blaulicht

Sehr unsicher in Neukölln: der Reuterkiez
Wo die meisten Räder geklaut werden

Genau 1652 gestohlene Fahrräder sind im vergangenen Jahr in Neukölln registriert worden. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Taschner hervor. Am häufigsten sind die Diebe im Reuterkiez unterwegs. Dass die Dunkelziffer wesentlich höher liegt, gilt als sicher. Denn bei einer Aufklärungsquote von gerade einmal vier Prozent halten es viele Bestohlene für sinnlos, die Tat bei der Polizei anzuzeigen. Dennoch zeigen die Zahlen, wo die Schwerpunkte des Fahrradklaus...

  • Neukölln
  • 26.06.19
  • 204× gelesen
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