Anfragen

Beiträge zum Thema Anfragen

Politik

Bezirksverordneter zieht vor Gericht
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg muss FDP-Fragen beantworten

Das Bezirksamt muss auf Anfragen der FDP-Fraktion antworten. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden und eine Frist gesetzt. Die Bezirksparlamente sind direkt gewählte Volksvertretungen. Alle Fraktionen und Bezirksverordneten haben dort die Möglichkeit, Kleine und Große oder mündliche Anfragen zu stellen, um auf Probleme im Bezirk aufmerksam zu machen. Solche Anfragen müssen von den Bezirksämtern zügig beantwortet werden. Das sieht auch das Berliner Verwaltungsgericht so und gab...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.08.23
  • 402× gelesen
  • 1
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen. | Foto: Thomas Frey

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 2.849× gelesen
Politik

Bezirksamt gelobt Besserung

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

  • Friedrichshain
  • 12.10.17
  • 164× gelesen
Politik

Wer den Genderstar nicht will: Fragen unverändert lassen

Friedrichshain-Kreuzberg. Schriftliche Anfragen von Bezirksverordneten sollen künftig die vollständige Form ihres Wortlauts wiedergeben. Das beschloss die BVV bei ihrer Sitzung am 22. Juni. Auslöser dafür war ein Antrag des Bezirksverordneten Timur Husein (CDU). Er beschwerte sich darüber, dass in seinen Texten auch bei der Fragestellung der sogenannte Gender*Star eingefügt wurde. Damit gemeint sind Formulierungen wie "Anwohner*innen" oder "Bürger*innen", also der Wegfall von männlich...

  • Friedrichshain
  • 28.06.16
  • 185× gelesen
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