Anita Leese-Hehmke

Der Umbau der Kita an der Fürstenwalder Straße hat sich zu einer unendlichen Baugeschichte entwickelt (wir berichteten mehrfach). Mit immer neuen Unwägbarkeiten. In seiner Antwort auf eine Anfrage der SPD-Bezirksverordneten Anita Leese-Hehmke bestätigte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne), was die Berliner Woche bereits im August vermeldet hat. Zuletzt gab es Probleme mit dem Parkettleger. "Die beauftragte Firma ist nicht mehr auf der Baustelle erschienen und auch nicht mehr...

Grundstücke, auf denen sich ein Supermarkt oder Discounter befindet, bieten oft noch Platz für weitere Nutzungen, speziell Wohnungsbau. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk werden laut Wohnbauflächeninformationsssystem (WoFIS) neun Adressen von Lebensmittelläden großer Ketten aufgelistet, die als mögliche Nachverdichtungsstandorte in Betracht kommen. Das geht aus einer Antwort von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf entsprechende Nachfragen der Bezirksverordneten Anita...

Die Auswirkungen des Orkans "Xavier" am 6. Oktober werden den Bezirk noch bis ins kommende Jahr beschäftigen. Von diesem Zeitrahmen sei schon deshalb auszugehen, weil alle Kapazitäten sowohl bei den bezirklichen Fachkräften als auch bei entsprechenden Firmen ausgelastet sind, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf entsprechende Nachfragen der Bezirksverordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Schmidt bezog sich dabei zunächst auf das Abarbeiten der Baumschäden. Das Nachpflanzen...

Kreuzberg. Wegen der anhaltenden Besetzung vor allem des Südflügels der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule musste der Bezirk in diesem Jahr bisher 454 789 Euro aufwenden. Zumindest war das der Stand im April. Den Hauptanteil, nämlich fast 288 000 Euro, machten sogenannte "Dienstleistungen allgemein" aus. Dahinter verbirgt sich vor allem der Wachschutz. Für Gas wurden etwas mehr als 18 000, für Strom knapp 3700 Euro ausgegeben. Aber nicht nur Ausgaben, sondern auch entgangene Einnahmen sind in...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer in der Bezirksverwaltung arbeitet, wird nicht selten Ziel von verbalen und auch körperlichen Angriffen. Und das mit zunehmender Tendenz. Das geht aus den Antworten von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage der SPD-Bezirksverordneten Anita Leese-Hehmke hervor. Demnach hat es 2016 insgesamt 74 solcher „Vorfallsanzeigen“ gegeben. 2015 waren es 52. Bei 45 Übergriffen handelte es sich im vergangenen Jahr um Beleidigungen und Bedrohungen. 18...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

Kreuzberg. In Sachen besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule sind die Fronten festgefahren. Wie es weitergehen soll, ist ziemlich unklar. Auch wenn jetzt eine neue Idee die Runde macht. Und die heißt: Das Gebäude an der Ohlauer Straße soll wieder das werden, was es einst einmal war: nämlich eine Schule. Völlig neu ist dieser Vorschlag zwar nicht. Aber noch immer gibt es den Plan, dort ein internationales Flüchtlingszentrum einzurichten. Damit geht es aber nicht voran, so lange sich weiter knapp 20...