Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

Wieder Runden Tisch für den Leo

Mitte. Grüne und Linke wollen den "Runden Tisch Leopoldplatz" wiederbeleben. Der wachsende Drogenkonsum am Leopoldplatz habe schwerwiegende Folgen für die Anwohner und auch für die Drogenkonsumenten, heißt es zur Begründung. Im vergangenen Jahr habe sich zudem die Zahl der Körperverletzungen am Leopoldplatz verdoppelt und wegen herumliegender Spritzen und Glasscherben würden viele Familien den Spielplatz auf dem Leopoldplatz nicht mehr nutzen. Deshalb solle der Runde Tisch wieder tagen und zwar...

  • Mitte
  • 14.12.23
  • 144× gelesen
Politik
Der Hackesche Markt  ist ein Nadelöhr für BVG und Autofahrer. Jetzt soll er baulich zur Fußgängerzone verändert werden. | Foto:  Ulrike Kiefert

Hackescher Markt für Autos bald tabu
BVV beschließt Fußgängerzone rund um Rosenthaler Straße

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Mit Straßenbahn und Radverkehr, aber ohne Autos. Das haben die Bezirksverordneten jetzt beschlossen. Der Antrag der Grünen ist durch. Am Hackeschen Markt sollen Autos bald tabu sein. Dafür haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung Ende März entschieden. „Der Hackesche Markt wird zur Fußgängerzone. Mein Antrag wurde soeben von der politischen Mehrheit angenommen!“, twitterte der Grünen-Bezirksverordnete Hendrik Böckermann kurz nach dem...

  • Mitte
  • 06.04.23
  • 978× gelesen
Verkehr

Verkehr reduzieren

Mitte. Seit 2021 fordern Anwohner der "Kiezblock-Initiative Nördliche Luisenstadt" geeignete Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr. Sogenannte Modalfilter, Diagonalsperren und Tempo-30-Zonen können nun kommen. Die Bezirksverordneten haben jetzt einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von Grünen, SPD und Linken zugestimmt. Damit soll der Verkehr entschleunigt und die Wege sicherer werden. uk

  • Mitte
  • 24.11.22
  • 151× gelesen
Politik

Tegeler Straße: Abriss verhindern

Wedding. Gegen den geplanten Abriss von 140 Wohnungen in der Tegeler Straße setzten die Bezirksverordneten erneut ein Zeichen. Sie stimmten jetzt einem Antrag der Grünen-Fraktion zu. Der fordert das Bezirksamt nachdrücklich auf, neuerlich zu prüfen, ob es sich bei den Mietshäusern um schützenswerten Wohnraum handelt. Bereits im Februar hatten die Bezirksverordneten beschlossen, dass die Abrissgenehmigung des Bezirksamtes überprüft werden soll. Wie mehrfach berichtet, will die Bayer AG die...

  • Wedding
  • 29.05.22
  • 168× gelesen
Verkehr

Entspannt zu Fuß im Brüsseler Kiez

Wedding. Der Brüsseler Kiez soll für seine Anwohner und Gäste sicherer werden. Das gehe am besten, wenn man den Verkehr reduziert. Die Fraktionen von SPD und Grüne lassen darum in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Dieser schlägt vor, Diagonalsperren einzurichten, um den Durchgangsverkehr rauszuhalten. Dazu sollten die Grünzüge auf der Antwerpener und Lütticher Straße langfristig so gestaltet werden, dass sie mehr Erholung...

  • Wedding
  • 14.06.21
  • 96× gelesen
Verkehr
Die Fraktion B'90/Grüne fordert auch für die Veteranenstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung.  | Foto: Ulrike Martin

Tempo 30 für die Veteranenstraße?
Grüne fordern mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Nach dem schweren Unfall auf der Invalidenstraße im September 2019 wurde im Abschnitt zwischen dem Nordbahnhof und der Brunnenstraße durch die Senatsverkehrsverwaltung Tempo 30 angeordnet. Jetzt plädiert die Fraktion B‘90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür, diese Geschwindigkeitsbegrenzung in der Veteranenstraße  fortzusetzen. Derzeit werde auch geprüft, welche weiteren Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr ergriffen werden könnten, heißt es in...

  • Mitte
  • 13.08.20
  • 307× gelesen
Politik

Kein Wuff im Rathaus

Mitte. Mitte kommt nicht auf den Hund. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der das Gegenteilige gefordert hatte, wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linken abgelehnt. Zuvor ist der Antrag schon im Hauptausschuss durchgefallen. Nur die AfD war wie die CDU für Bürohunde. Die CDU wollte mit den Hunden ein positiveres Klima in der Behörde erreichen. „Diverse Studien belegen, dass Angestellte in Büros mit Hunden einen niedrigeren Blutdruck haben, ein geringeres Infarktrisiko, auch...

  • Mitte
  • 06.06.20
  • 215× gelesen
Kultur

Antrag zum Denkmalschutz

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

  • Hansaviertel
  • 04.01.19
  • 55× gelesen
Kultur

Infotafel über den Fischerkiez ?

Mitte. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte den Fischerkiez als "Keimzelle Berlins" würdigen. Dazu solle das Bezirksamt zum Beispiel eine Stele oder Tafel aufstellen, die über die Bedeutung des Kiezes im Süden der Fischerinsel für die Geschichte Berlins informiert, heißt es in einem aktuellen Antrag. Kosten dürfen dem Bezirk dafür jedoch nicht entstehen. Laut Antrag erfahre der alte Fischerkiez bisher nicht die angemessene Würdigung seiner Bedeutung für die Geschichte der Doppelstadt...

  • Mitte
  • 20.05.15
  • 173× gelesen
Politik
Manfred Strehlau in der Klosterruine. Die BVV ist mit dem Angebot des Fördervereins als Betreiber der Ruine unzufrieden. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Klosterruine: BVV will mehr Programm in der Ruine der Franziskaner

Mitte. Die Bezirksverordneten wollen ein neues Nutzungskonzept für die Klosterruine in der Klosterstraße. Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) ist mit dem Förderverein als langjährigen Betreiber hingegen sehr zufrieden.Gerade wurde die Skulpturenausstellung "Schüler, Lehrer, Schüler" eröffnet, in der Werke von Bildhauern der Nachkriegszeit gezeigt werden. Damit ist der Winterschlaf des 756 Jahre alten Baudenkmals beendet. Bis November ist die Klosterruine - 1945 zerbombt und in der DDR als...

  • Mitte
  • 20.05.15
  • 537× gelesen
Wirtschaft

Runder Tisch zum Tourismus

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...

  • Mitte
  • 15.01.15
  • 204× gelesen
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