Antrag

Für mehr Schulwegsicherheit möchte die CDU-Fraktion in der BVV sorgen. Mit einem Antrag ihrer Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie, das Parken und Halten von Kraftfahrzeugen im Bereich von Gehwegvorstreckungen zu verhindern. Diese Maßnahme soll besonders im Umfeld von Kitas, Schulen und Spielplätzen priorisiert umgesetzt werden. Gehwegvorstreckungen sind Einrichtungen, um Straßen für Fußgänger einsehbarer zu machen. Vor allem Kindern soll so das Überqueren erleichtert werden. Für...

Damit es noch mehr Menschen im Bezirk ermöglicht wird Sport zu treiben, sollen in Pankow „SportBoxen“ aufgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Denise Bittner. Standorte dieser „SportBoxen“ könnten zum Beispiel Bolz- oder Basketballplätze sein. Die Boxen könnten dann auch von naheliegenden Sportvereinen genutzt werden. Gegen eine Gebühr können sich Bürger registrieren und dann unkompliziert mithilfe einer App beispielsweise Bälle,...

Auf Initiative ihrer Verordneten Eva Scharfenberg setzt sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Malchower Straße ein. In einem BVV-Antrag regt die Fraktion das Bezirksamt an, das Passieren der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig sicherer zu machen. In diesem Bereich der Malchower Straße gibt es bislang keine Gehwege. Fußgänger müssen folglich entweder auf dem unbefestigten Randstreifen der Straße...

Die Wasserqualität in stehenden Gewässern im Bezirk muss sich dauerhaft und nachhaltig verbessern. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion in der BVV in einem Antrag ein. Auf Initiative ihrer Verordneten Eva Scharfenberg und Lars Bocian regt die Fraktion an, Gewässer wie den Ententeich Wilhelmsruh und den Wilhelmsruher See mit effektiven Mikroorganismen zu behandeln. Berlinweit wäre dies ein Pilotprojekt. Effektive Mikroorganismen werden vielerorts bereits zur Sanierung von Gewässern und zur Klärung...

Illegale Müllablagerungen im öffentlichen Straßenland, auf Stadtplätzen oder in Parks sorgen im Bezirk immer wieder für viel Ärger. Das ist insbesondere auch deshalb so, weil dort, wo Müll liegt, häufig noch mehr Müll hingeworfen wird. Die Beseitigung des illegalen Müllaufkommens kostet die Steuerzahler mehr als 4,5 Millionen Euro im Jahr, berichtet Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Hinzu kommen aufwendige Abrechnungs- und Verwaltungsverfahren. Bevor der Müll beseitigt werden kann,...

Seit Jahren wird über eine Bebauung der landeseigenen Flächen auf der Elisa-bethaue diskutiert. In der vergangen Legislaturperiode schrieben die Koalitionäre auf Druck von Bürgerinitiativen und Umweltschutzorganisationen in ihrer Koalitionsvereinbarung fest, dass die Bebauungspläne auf Eis gelegt werden. Inzwischen gibt es Vorstellungen, eine Randbebauung auf der Elisabethaue zuzulassen. Denn nach wie vor werden neue Wohnungen benötigt. Trotzdem sollte auf weiten Teilen der Elisabethaue die...

Im Norden des Bezirks nimmt der Schwerlastverkehr durch Wohnquartiere stetig zu. Besonders davon betroffen ist der Ortskern von Rosenthal. Dort gründeten engagierte Bewohner jetzt die Bürgerinitiative „Historischer Ortskern Rosenthal“. „Die Gläser im Schrank starten ihr mehrstimmiges Klingelkonzert und mein Bett scheint Langeweile zu haben. Es fängt eine Wanderung durch mein Zimmer an“, beschreibt Gösta Gablick eine von so vielen vergangenen Nächten. „Jetzt erwache ich und stelle fest, dass ein...