Arndt Meißner

Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt...

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

Spandau. Mitte Juni will das Bezirksamt den neuen Träger für das „Gemischte“ verkünden. Wer sich beworben hat, bleibt bis dahin geheim. Zum Ärger der SPD, die Transparenz bei der Auswahl fordert. Acht Träger haben sich für das Kulturzentrum „Gemischtes“ beworben. Drei sind in der engeren Auswahl. Am 15. Juni will eine Auswahlkommission entscheiden, wer das Haus Ende Juli übernimmt. Bedingungen: Der Träger kommt aus dem Ortsteil und das Kulturangebot bleibt kieznah. Soweit die Fakten, über die...

Spandau. Die CDU Spandau bringt sich für das Wahljahr 2016 personell in Stellung. Gerhard Hanke soll neuer Bürgermeister werden – was nicht überrascht. Der Rückzug von Stadtrat Röding aus der Politik dagegen schon. Gerhard Hanke führt die CDU Spandau als Bezirksbürgermeisterkandidat in das Wahljahr 2016. Der Kreisparteitag der CDU Spandau wählte den Stadtrat am vorigen Sonnabend mit 81,5 Prozent an die Spitze der Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Für das...

Hakenfelde. Im jahrelangen Streit um die neuen Verträge für die Wochenendhäuser in Hakenfelde gibt es immer noch keine Einigung. Die Siedler warten nach wie vor einen Entwurf. Der soll nun im September vorliegen. Eigentlich sah alles gut aus. Nach fast dreijährigem Streit um die Wochenendgrundstücke in der Wohnsiedlung Hakenfelde hatten Bezirk und Betroffene im Februar ein Eckpunktepapier unterschrieben. Darin wurde den 354 Pächtern der Parzellen unter anderem eine vorfristige Verlängerung...