Arndt Meißner

Beiträge zum Thema Arndt Meißner

Politik
Auch in Spandau soll es künftig möglich sein, BVV-Sitzungen von überall verfolgen zu können. | Foto:  Dirk1981

Mehr lokalpolitische Transparenz
Spandauer Zählgemeinschaft möchte die Teilnahme an Sitzungen der BVV per Livestream ermöglichen

In einigen Bezirken gehört eine Übertragung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) per Livestream zum Standard. In Spandau gibt es dieses Angebot bisher nicht. Die Zählgemeinschaft aus CDU, B’90/Grüne und FDP hat auf der BVV-Sitzung am 22. November einen Antrag eingebracht, der die digitale Teilnahme an den Beratungen ermöglichen soll. Das Bezirksamt wurde beauftragt, dafür „notwendige technische Voraussetzungen zu schaffen“. Die Videostreams sollen auch danach auf der Webseite...

  • Spandau
  • 11.12.23
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Umwelt
An der Havel, hier die Scharfe Lanke, könnte eine Bundesgartenschau stattfinden. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

FDP stößt mit Antrag Debatte an
Soll Spandau sich als Ausrichter einer BUGA bewerben?

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige...

  • Spandau
  • 07.02.23
  • 358× gelesen
Umwelt

FDP-Antrag ohne Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung will keine Obstbäume zur Geburt verschenken

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

  • Spandau
  • 22.05.21
  • 120× gelesen
Politik

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 1.301× gelesen
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