Asylbewerber

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

Derzeit kommen in Berlin pro Tag rund 300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine am Hauptbahnhof und Zentralen Omnibusbahnhof an. Knapp 60 Prozent von ihnen werden auf Berliner Einrichtungen verteilt. Das geht aus dem aktuellen Flüchtlingsbericht von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hervor. Die Ukrainer, die jetzt ankommen, finden immer seltener privaten Unterschlupf. Auch wegen der weiter hohen Zahl von Asylbewerbern aus anderen Ländern wie Syrien und Afghanistan sind die temporären...

Marzahn-Hellersdorf. 2015 ist die Bevölkerung im Bezirk so stark gewachsen, wie seit den 1990er-Jahren nicht mehr. Sie stieg von 2014 auf 2015 um 1,25 Prozent auf 259 373. Der Anstieg geht jedoch ausschließlich auf die Zuwanderung von Migranten zurück. Denn gleichzeitig sank der Anteil der Bewohner ohne Migrationshintergrund in allen Ortsteilen bis auf Kaulsdorf und Mahlsdorf. Genau 3990 Bürger mit Migrationshintergrund oder Migranten zogen im vergangenen Jahr nach Marzahn-Hellersdorf. Darunter...

Marzahn-Hellersdorf. In keinem anderen Berliner Bezirk gab es im ersten Halbjahr dieses Jahres so viele Angriffe auf Asylbewerber wie in Marzahn-Hellersdorf. Allein zwölf von 30 Attacken auf Flüchtlingsheime in Berlin fanden in Marzahn-Hellersdorf statt. Dies geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Von 13 berlinweit registrierten Angriffen auf einzelne Flüchtlinge geschahen sieben auf dem Gebiet des Bezirks....

Berlin. Der Herder-Verlag hat einen Leitfaden für arabischsprachige Geflüchtete herausgegeben. In einer kostenfreien App werden Fakten über die Bundesrepublik und Hinweise zum Alltag auf Deutsch und Arabisch vermittelt. Außerdem werden rechtliche und ethische Fragen behandelt. Der Leitfaden „Deutschland. Erste Informationen für Flüchtlinge“ richtet sich dabei auch an Helfer, um sie bei der Vermittlung von Wissen über das Land zu unterstützen. NL

Marzahn. Das Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte, Marzahner Promenade 38, wurde in der Nacht zu Dienstag, 10. November, mit einem Davidstern und dem Buchstaben „J“ beschmiert. Auch die Schaufenster der wenige Meter entfernten Galerie M wurden mit dem Buchstaben "J" beschmiert. Beides sind Symbole für den Begriff Jude, die auch von den Nazis im Dritten Reich verwendet wurden. Am 10. November 1938 setzen die Nazis in der Reichspogromnacht Synagogen in ganz Deutschland in Brand. Das von der...

Marzahn. Eine 29-jährige Marzahnerin wurde vom Amtsgericht Tiergarten aufgrund eines Facebook-Eintrags zu Flüchtlingen wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Janine A. hatte im April auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, indem es um die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem vermeintlichen Vergewaltigungsversuch ging. Sie hatte von „Dreck“ geschrieben, „der weg müsse“. Wenn der Staat das nicht kapiere,...

Marzahn. Die Unruhe um das Flüchtlingsheim im Blumberger Damm hält an. Ein Anschlag mit brennenden Latten löste im Bezirk Empörung aus. Bei dem Anschlag in der Nacht zum Freitag, 21. August, näherten sich gegen Mitternacht mit brennenden Holzlatten fünf vermummte Gestalten der Unterkunft. Als ein Sicherheitsmann vom Heim sie anschrie, warfen die Täter die brennenden Latten über den Zaun des Containerdorfes und flüchteten. Die Latten fielen etwa zehn Meter vor den Unterkünften ins Gras und...

Marzahn. Das Landesamt für Soziales veranstaltet am Freitag, 10. Juli, von 16 bis 19 Uhr einen Tag der offenen Tür im neuen Flüchtlingsheim, Blumberger Damm 163/165. Anwohner und andere Bürger können sich einen Einblick verschaffen, wie die Flüchtlinge in dem Containerdorf untergebracht sein werden. Die letzten Bauarbeiten sollen bis dahin abgeschlossen sein. Die ersten Asylbewerber sollen ab Montag, 13. Juli, in die neue Unterkunft einziehen. Bis zu 400 Asylbewerber sollen hier wohnen. Es ist...

Marzahn. An der Flämingstraße/Ecke Wittenberger Straße könnte ein weiteres Flüchtlingsheim entstehen. Auf der Fläche befand sich zuletzt eine Kita. Der Standort wird allerdings noch auf seine Eignung durch das Landesamt für Soziales geprüft. Die Entscheidung über den Bau eines Flüchtlingsheims an dieser Stelle ist noch nicht gefallen. Während der zurückliegenden Wochen waren in Marzahn-NordWest handgeschriebene Zettel aufgetaucht, auf denen bereits der Bau einer Unterkunft für Flüchtlinge an...

Marzahn. Das Jugendzentrum Betonia und die Kulturprojekte Berlin GmbH veranstalten am Sonnabend, 13. Juni, am Orwo-Haus ein Konzert zum Willkommen von Asylbewerbern im Bezirk. Unter dem Motto "Beats against Borders" werben Künstler und andere Partner für ein demokratisches und tolerantes Miteinander im Bezirk. Aus dem Anlass spielen am Orwo-Haus, Frank-Zappa-Straße 19, von 18 bis 23 Uhr Bands und Solisten. Mehr Infos unter betonia.jugendkultur-aufbruch.de. Harald Ritter / hari

Biesdorf. Fragen zur Flüchtlingspolitik stellt sich Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, am Donnerstag, 28. Mai, im Freizeithaus Balzerplatz, Köpenicker Straße 184. Mit dabei ist Susan Hermenau vom Unternehmen Prisod, das die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Schönwalder Straße betreiben soll. Schüler der fünften Klassen der Grundschule am Fuchsbau beschäftigten sich in den zurückliegenden Wochen mit den Problemen der Asylpolitik in Deutschland. Sie haben einen...

Marzahn-Hellersdorf. Asylsuchende sollen in Zukunft Chipkarten wie jeder Krankenversicherte in Deutschland erhalten. Dies fordern die Fraktionen der Linken, der SPD und der Piratenpartei in einem gemeinsamen Antrag. In Berlin erhalten Asylbewerber Behandlungsscheine von der Ausländerbehörde. Dies sei umständlich und erschwere Asylbewerbern den Zugang zu Leistungen des Gesundheitssystems, heißt es in der Begründung. Die Chipkarte für Asylsuchende werde bereits in Hamburg und Bremen ausgegeben,...

Marzahn. Im Aap-Hotel in der Allee der Kosmonauten wurden bei Asylbewerben Masern festgestellt. Das Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf hat daraufhin ein Verbot erlassen: Flüchtlinge dürfen nicht ausziehen und auch keine neuen aufgenommen werden.Eigentlich dürfte aus Sicht des Amtes überhaupt niemand in dem Haus wohnen. Das Hotel wurde bereits 2013 wegen unhaltbarer Wohnbedingungen durch das Gewerbeaufsichtsamt geschlossen. Der Besitzer ließ aber weiter Menschen in dem Gebäude wohnen, meist...

Hellersdorf. Die Sporthalle in der Kyritzer Straße 43 soll in Kürze Notunterkunft für Flüchtlinge werden. Sie ist eine von mehreren Turnhallen in Berlin, die vom Landesamt für Gesundheit und Soziales zu diesem Zweck umgenutzt wird. Sie ist für eine Belegung mit voraussichtlich 100 Asylbewerbern vorgesehen. Die Halle wurde zuvor weder für den Schulsport noch durch Sportvereine genutzt. Die Aufgabe, Fußbodenbelag auszulegen und Betten aufzustellen, übernahm die Ortsgruppe des Technischen...