Asylbewerber

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

Derzeit kommen in Berlin pro Tag rund 300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine am Hauptbahnhof und Zentralen Omnibusbahnhof an. Knapp 60 Prozent von ihnen werden auf Berliner Einrichtungen verteilt. Das geht aus dem aktuellen Flüchtlingsbericht von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hervor. Die Ukrainer, die jetzt ankommen, finden immer seltener privaten Unterschlupf. Auch wegen der weiter hohen Zahl von Asylbewerbern aus anderen Ländern wie Syrien und Afghanistan sind die temporären...

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

Mitte. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) will anerkannte und dem Bezirksamt zugeordnete Asylbewerber in Hotels, Hostels oder Pensionen unterbringen. Per Interessenbekundungsverfahren sucht von Dassel „zuverlässige und branchenerfahrene Betreiber von Beherbergungsbetrieben“, die als Eigentümer oder Mieter entsprechende Immobilien haben. Die Verträge mit ihnen sollen eine Laufzeit von bis zu drei Jahren haben, vorausgesetzt die Senatsverwaltung für Finanzen stimmt zu. Das...

Berlin. Der Herder-Verlag hat einen Leitfaden für arabischsprachige Geflüchtete herausgegeben. In einer kostenfreien App werden Fakten über die Bundesrepublik und Hinweise zum Alltag auf Deutsch und Arabisch vermittelt. Außerdem werden rechtliche und ethische Fragen behandelt. Der Leitfaden „Deutschland. Erste Informationen für Flüchtlinge“ richtet sich dabei auch an Helfer, um sie bei der Vermittlung von Wissen über das Land zu unterstützen. NL