Aufhebung

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Grillverbot ist aufgehoben. Damit darf auf allen offiziellen Grillflächen jetzt wieder gebrutzelt werden. Gründe sind das kühlere Wetter und die aktuell niedrige Waldbrandwarnstufe. Wichtig: Im Neuen Hain im Volkspark Friedrichshain muss der Grillplatz vorab reserviert werden. uk

Werden unbefristete Arbeitsverhältnisse wegen bevorstehenden betriebsbedingten Kündigungen aus "wichtigen Grund" durch einen Aufhebungsvertrag beendet, bietet der Arbeitgeber oftmals auch eine Abfindung an. Im Gegenzug verzichtet der Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage anzustreben. Ein ungekürzter Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht dann, wenn die Abfindung 0,5 Monatsverdienste pro Beschäftigungsjahr nicht übersteigt, der Arbeitgeber auch ohne Aufhebungsvertrag zeitnah gekündigt hätte und...

Wannsee. Das absolute und beschränkte Halteverbot in der Chausseestraße soll insbesondere in Höhe des Sportplatzes Wannsee in Richtung Königstraße aufgehoben werden. Dazu fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt in einem Antrag auf. Damit soll eine Verkehrsberuhigung in der Tempo-30-Straße erreicht werden. „Leider wird die Straße immer wieder zu schnell befahren, obwohl sich dort eine Kita und eine Schule befinden“, sagt Fraktionsvorsitzende Tonka...

Die Schule an der Heide, die den Förderschwerpunkt Lernen hat, wird nach Ende dieses Schuljahres am 31. Juli aufgehoben. Diesen Beschluss fassten Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Grund dafür ist die sukzessive Umsetzung des Berliner Gesamtkonzeptes „Inklusive Schule“ in Pankow. Damit verbunden ist die verstärkte Integration und Inklusion von Schülern mit dem Förderschwerpunkt Lernen in die Regelschulen. Das hat wiederum zur Folge, dass das Förderzentrum von immer weniger...

Frei nach dem ADAC-Slogan „Freie Fahrt für freie Bürger“ auf dem Höhepunkt der Ölkrise und Tempo 100-Versuchen auf Bundesautobahnen 1974, fordern die Grünen nun ihrerseits „freie Fahrt für freie Räder“ um den Viktoria-Luise-Platz. Sie wollen das gesperrte Teilstück der Fahrbahn zwischen Welser- und Regensburger Straße für den Fahrradverkehr wieder öffnen. Die Sperrung könnte der Grund sein, dass manche Radfahrer verbotswidrig über den Platz führen, weil sie nur so etwa von der Motzstraße in die...

Spandau. Die Stallpflicht für Geflügel ist im Bezirk wieder aufgehoben. Ausnahmen gelten aber noch für die Ställe in Havelnähe. Nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Januar hatte es zuletzt keine weiteren Fälle der Vogelgrippe in Spandau gegeben. Somit dürfen Hühner, Gänse und Co wieder ins Freie. Das teilte der zuständige Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) mit. Ausgenommen sind die wenigen Geflügelhalter, die in einem 500-Meter-Abstand zur Havel Federvieh halten. Diese Vorsorge sei nötig,...

Spandau. Gut acht Wochen nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Bezirk ist Spandau kein Sperrbezirk mehr. Seit dem Fund der letzten toten Wildvögel im Februar, bei denen die aggressive H5N8-Variante der Geflügelpest nachgewiesen wurde, habe es keine weiteren Fälle gegeben, informierte Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Spandau bleibe jedoch Beobachtungsgebiet. Für Geflügel gilt damit weiterhin die Stallpflicht und das Transportverbot. Die strikte Leinenpflicht für Hunde ist aber wieder aufgehoben....