Ausschüsse

Beiträge zum Thema Ausschüsse

Politik
Das Rathaus Kreuzberg bleibt auch für die nächste BVV-Sitzung geschlossen. | Foto: Thomas Frey

Sitzung in der Sporthalle
BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...

  • Friedrichshain
  • 23.04.20
  • 144× gelesen
Politik

Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter

Auch die Mitglieder der Seniorenvertretung sollen für ihre Mitarbeit in den BVV-Ausschüssen honoriert werden. Das forderte ein Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein. Der Bezirk solle sich dafür beim Senat einsetzen. Dagegen hatte niemand etwas. Besser gesagt, kaum jemand. Eine Gegenstimme gab es aus den Reihen der AfD. Seniorenvertreter haben Sitz und Redemöglichkeit in den Fachgremien des Bezirksparlaments. Aber anders als die BVV-Mitglieder oder die Bürgerdeputierten bekommen sie...

  • Friedrichshain
  • 25.11.17
  • 187× gelesen
Politik

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments. Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung eines Stadtrats und manchmal sogar einer gemeinsamen Verwaltung...

  • Friedrichshain
  • 12.01.17
  • 193× gelesen
Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 1.135× gelesen
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