Ausschuss

Die grün-rote Zählgemeinschaft will den Sportausschuss als eigenständigen Ausschuss abschaffen, um die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren. Sämtliche Belange des Sports sollen künftig im Schulausschuss behandelt werden. Das gefällt nicht allen. Der Bezirkssportbund (BSB) beispielsweise protestiert mit einem offenen Brief. Der BSB vertritt rund 80 Vereine mit über 75 000 Mitgliedern. Aus seiner Sicht sei eine Verschmelzung des Sportausschusses mit dem für Schule völlig ungerechtfertigt. Seit mehr...

Es ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf: Ausschusssitzungen während der Corona-Krise werden als Präsenzsitzungen, nicht als Videokonferenzen durchgeführt. Und deshalb kommt Annetta Juckel aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Linken versteht nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung den Fraktionen unmöglich sein soll, sich technisch für Videokonferenzen zu rüsten. Das Verschlafen der Digitalisierung im...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 20. November, dreht sich größtenteils um Wohnungsbau und Mieterschutz. Dazu stellt die Verwaltung ihre Modernisierungspläne für die Berliner Straße und die Wohnkompanie den aktuellen Stand ihrer Bauvorhabens "Go West" auf dem Reemtsma-Gelände in Schmargendorf vor. Beginn der Sitzung ist um 17.30 Uhr im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100. maz

Wilmersdorf. Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung macht aus seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 17. April, eine Begehung. Der Preußenpark wird unter die Lupe genommen, anschließend wird über die vorliegenden Vorschläge zur Umgestaltung der Grünanlage diskutiert. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr beim Imbiss an der Konstanzer Straße/Ecke Brandenburgische Straße. maz

Charlottenburg. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 7. Februar, die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Anmeldung zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023, und auf Antrag der Grünen die Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung. Beginn ist um 17.30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Mittwoch, 2. Mai, beginnt um 17.30 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Dabei geht es unter anderem um die Stellungnahme des Denkmalbeirats zum Bauprojekt Westendallee. my

Halensee. Was geschieht mit dem Innenhof des WOGA-Komplexes? Darf der britische Investor Shore Capital ihn mit einem Wohnblock zubauen oder wird das Baurecht obsolet, weil der Denkmalschutz der stillgelegten Tennisanlage respektiert wird? Platziert der Bezirk in diesem Fall eine Kita dort und hätte der Investor dann Anspruch auf Schadenersatz? Um Klarheit in das über Jahre entstandene Wirrwarr um die Wohnanlage hinter der Schaubühne zu bringen, hat die BVVf einen Ausschuss gebildet, der am...

Wilmersdorf. Wie kann mit dem WOGA-Komplex verfahren werden? Dieser Frage geht ab sofort ein Untersuchungsausschuss der BVV nach – eingefordert von CDU und FDP. Die beiden Wohnblöcke entlang der Cicero- und der Nestorstraße vom Hochmeisterplatz bis zum Ku’damm, ein Apartmenthaus, die Schaubühne, das Gebäude gegenüber und die Tennisplätze im Innenhof zählen zur denkmalgeschützten Gesamtanlage, die der Architekt Erich Mendelsohn entworfen hat und im Auftrag der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen behandelt während seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 11. Oktober, brisante Themen. Zum einen wird die weitere Planung zum Umbau des Olivaer Platzes vorgestellt, gegen den sich die gleichnamige Bürgerinitiative seit Jahren zur Wehr setzt. Zum anderen wird das stadt- und landschaftsplanerische Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgelegt. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Helene-Lange-Saal des Rathauses...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den Schulausschuss übernimmt Niklas Schenker (Linke), den...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Ausklang der Legislaturperiode zog die Bezirksverordnetenversammlung ein Fazit zur ehrenamtlichen Arbeit der Bürger in den vergangenen fünf Jahren. 477 von ihnen engagierten sich zuletzt für den Bezirk – ein Spitzenwert für Berlin, wie Sozialstadtrat Carsten Egelmann herauszustellen wusste. Gerade während der Flüchtlingskrise waren Helfer aus der Zivilgesellschaft eine tragende Größe. Wenn es nach Engelmanns CDU-Fraktion geht, will man solchen Leistungen nicht...

Berlin. Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Martin Beck (Bündnis 90/Die Grünen), verlässt das Abgeordnetenhaus. Er wird nach eigener Auskunft eine Aufgabe im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg übernehmen. Der Ausschuss hatte erst im September vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen. Bereits im Mai gab es personelle Veränderungen. So wurden Joachim Krüger (CDU) und Alexander Morlang (Piraten) Mitglieder für die ausgeschiedenen Joachim Luchterhand und...