Ausschuss

Wer direkt an der Gestaltung der bezirklichen Politik mitwirken möchte, hat jetzt Gelegenheit, sich als stimmberechtigtes Mitglied im Ausschuss für Partizipation und Integration zu bewerben. Ziel des Ausschusses ist die Förderung der Partizipation und die Stärkung der Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe und die Durchsetzung der gleichberechtigten Teilhabe von Personen mit Migrationsgeschichte in allen Lebensbereichen in der Stadtgesellschaft. Mitglieder dieses Ausschusses können...

Nach den Wahlen bildet sich nicht nur die Bezirksverordnetenversammlung neu, auch die Fachausschüsse werden neu besetzt. Für das Gremium, das sich mit Partizipation und Integration beschäftigt, werden nun Bürgerdeputierte gesucht. In den Ausschüssen sitzen nicht nur Mitglieder der politischen Fraktionen, sondern auch sachkundige Bewohner des Bezirks. Sie mischen bei den Diskussionen mit und dürfen auch ihr Votum abgeben. Wenn die Ausschussmitglieder mehrheitlich zu einem Ergebnis darüber...

Tempelhof. In seiner Sitzung am 3. Mai hat sich der Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur mit dem KZ Columbiahaus auseinandergesetzt. Die Bezirksverordneten entschieden, dass sich das Bezirksamt auf Beschluss der BVV für die Schaffung eines „adäquaten Gedenkortes am authentischen Platz“ einsetzen solle. Die zuständigen Stellen des Landes Berlin sowie der engagierten Stiftung Topografie des Terrors sollten diesbezüglich angesprochen werden. Der Ausschuss fordert ein gestalterisches...

Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und alle Sitzungsräume mit geeigneter Technik ausstatten. In Zukunft sollen...

Schöneberg. In den Pflanzschalen rund um den Hirschbrunnen im „geometrischen Teil“ des Rudolph-Wilde-Parks nahe dem Schöneberger Rathaus wachsen Gras und Unkraut. Eines repräsentativen Orts mit Kurpark-Charakter unwürdig, wie die CDU-Fraktion in der BVV meint. Ihr Antrag, ab 2018 die Pflanzschalen wieder angemessen zu bepflanzen oder zumindest regelmäßig das Unkraut zu jäten und dafür gegebenenfalls Sponsoren zu finden, ist von der BVV in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt...

Schöneberg. Unmittelbar vor den Osterfeiertagen kommen die Bezirksverordneten zu zwei öffentlichen Ausschusssitzungen zusammen. So tagt der Hauptausschuss am 1. April, 17 Uhr im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Es geht unter anderem um die Finanzierung kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen und um die Anliegen der Senioren-BVV. Am 2. April 17 Uhr kommen die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur zusammen. Karen Noetzel / KEN

Berlin. Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Martin Beck (Bündnis 90/Die Grünen), verlässt das Abgeordnetenhaus. Er wird nach eigener Auskunft eine Aufgabe im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg übernehmen. Der Ausschuss hatte erst im September vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen. Bereits im Mai gab es personelle Veränderungen. So wurden Joachim Krüger (CDU) und Alexander Morlang (Piraten) Mitglieder für die ausgeschiedenen Joachim Luchterhand und...