Ausschussvorsitz

Beiträge zum Thema Ausschussvorsitz

Politik

Ausschüsse tagen wieder
Neue Vorsitzende bestimmt

Nachdem in der April-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Ausschussvorsitze neu vergeben wurden, ist der parlamentarische Betrieb der BVV nach der Wiederholungswahl wieder voll angelaufen. Die Ausschüsse arbeiten wieder. „Mit der Einsetzung der Ausschüsse und Bestimmung der Vorsitze kann die BVV ihre Arbeit endlich wieder aufnehmen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Carolyn Macmillan. Auch die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Ulrike Kipf und Bernd Steinhoff sind froh, nun wieder mit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.05.23
  • 222× gelesen
Politik

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen. Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den Vorsitz in einem Ausschuss und ist im Ältestenrat der BVV vertreten....

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 162× gelesen
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