Austritt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP hat ihren Vizefraktionschef verloren. Christian M. Schuchert ist aus der Partei ausgetreten und hat sich dem "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW) angeschlossen. Schuchert war seit 2017 in der FDP und dort parteipolitischer Sprecher für Wirtschaft, Integration, Sport und Gesundheit. Als Gründe für den Parteiwechsel nennt Schuchert die Politik der Ampel-Koalition und der Bundes-FDP, die er mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren...

Mitte/Friedrichshain-Kreuzberg. Die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) lichtet die Reihen der Linken auch in den Bezirksparlamenten. In Mitte ist jetzt Linken-Fraktionschef Sven Diedrich in die Wagenknecht-Partei gewechselt. In Friedrichshain-Kreuzberg verabschiedet sich Reza Amiri aus seiner Fraktion. Beide wollen als Einzelverordnete in der BVV weitermachen, bis die BSW bei der nächsten Berlin-Wahl im Herbst 2026 eine eigene Gruppe oder Fraktion stellt. Mittes Linken verlieren mit...

Die Bezirksverordneten Martin Rutsch und Christine Scherzinger haben angekündigt, Ende des Jahres die Fraktion der Linken zu verlassen. Als Grund nennen sie „übergeordnete politische Gründe“. Sie wollen sich der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) anschließen. Der Schritt sei für sie nicht einfach gewesen, so Martin Rutsch. Es habe weder kommunalpolitische oder persönliche Differenzen mit der Fraktion gegeben. Aber die Partei insgesamt vertrete nicht mehr „die Interessen des Großteils...

Spandau. Der SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann hat seine Fraktion verlassen. Er ist jetzt fraktionsloses Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit hat die SPD-Fraktion nur noch 15 Mitglieder. Die CDU stellt jetzt mit 16 Verordneten die stärkste Fraktion. Nach der September-Wahl 2021 hatte die SPD-Fraktion noch 17 Mitglieder. Aber bereits zu Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November war Jochen Anders von der SPD zur Tierschutzpartei gewechselt, die dadurch drei...

Die „Arbeitsgemeinschaft Wohnumfeld im Reuterkiez“ ist enttäuscht. Die Mitglieder sehen keinen Sinn mehr darin, im Neuköllner Tourismusbeirat mitzuarbeiten, und sind ausgestiegen. Die Anregung zu einem Tourismusbeirat sei Ende 2018 von der Arbeitsgemeinschaft gekommen, teilt ihr Sprecher Andreas Berg mit. Ursprüngliches Ziel sei es gewesen, sich vor allem mit den Belastungen für die Anwohner zu beschäftigen, die der Tourismus mit sich bringt. Denn im Reuterkiez und anderen Teilen Nord-Neuköllns...

Marzahn-Hellersdorf. Der AfD-Bezirksverordnete Bernd Pachal ist aus seiner Partei ausgetreten. Er kam damit einem drohenden Rauswurf zuvor. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte Anfang März ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes von November 2018 rechtskräftig und letztinstandlich bestätigt, in dem die Entfernung des Bundespolizisten aus dem Beamtendienst ausgesprochen wurde. Pachal habe den Holocaust geleugnet, antisemitische Äußerungen von sich gegeben und führende...

Friedrichshain-Kreuzberg. Sibylle Schmidt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Formation in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie hat seit 24. September den Status einer fraktionslosen Bezirksverordneten. Mit ihrem Austritt verliert die AfD gleichzeitig den Fraktionsstatus. Dafür sind mindestens drei gewählte Vertreter einer politischen Gruppierung nötig. Sie hat jetzt aber nur noch zwei. tf

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei Verordnete,...

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

Spandau. Nach seinem Rauswurf aus der GAL-Fraktion will Holger Gorski jetzt auch die Partei verlassen. Das gab der Spandauer in der BVV bekannt. Holger Gorski zieht rigoros den Schlussstrich. „Für mich ist das Vertrauen in die Partei GAL so zerstört worden, dass ich meinen Austritt erklären werde.“ Es waren deutliche Worte, mit denen sich der 37-Jährige persönlich den Bezirksverordneten erklärte. Nach seinem Rauswurf aus der GAL-Fraktion will Holger Gorski jetzt die Grünen/Alternative Liste...

Spandau. Der Bezirksverordnete Jürgen Kessling verlässt die SPD-Fraktion. Seinen Austritt gab er am 16. September der Öffentlichkeit bekannt. Den Gedanken hatte Jürgen Kessling schon länger. Nun hat er sich entschieden: Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion hat seinen Austritt zum 30. September geplant. Leicht gemacht er sich diesen Schritt nicht. „Es ist schwer für mich, den Posten zu verlassen“, sagt Kessling und meint damit vor allem sein Amt als stellvertretender Fraktionschef. Zu den...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Heidemarie Sandner ist aus der SPD ausgetreten. Damit verlässt sie auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bleibt aber Mitglied der BVV. Zuvor war Sandner stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Die SPD-Fraktion hat jetzt noch 14 Mitglieder. Bei den Wahlen 2011 hatte sie 16 Mandate bekommen. Bereits 2013 war die Bezirksverordnete Rafaela Kiene von der SPD zu Bündnis 90/Die Grünen gewechselt und hatte ihr Mandat...