Auszählung

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Verkehr

Bürgerbegehren gegen Parkzonen gescheitert
Mehr als 5000 Unterschriften sind ungültig

Das Bürgerbegehren gegen die neuen Parkzonen in der City West ist gescheitert. Die nötige Anzahl der Unterschriften kam nicht zusammen. Die FDP will das jetzt überprüfen. Die 21 neuen Parkzonen innerhalb des S-Bahn-Rings kommen. Das Bürgerbegehren dagegen endete erfolglos. Das teilte das Bezirksamt mit. Das hatte summa summarum 11 908 Unterschriften geprüft. Für die nötige Anzahl von mindestens 7244 (Quorum) hätte das zwar locker gereicht. Doch ganze 5271 Unterschriften waren ungültig. Das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.06.23
  • 337× gelesen
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