Bündnis 90/Die Grünen

Weißensee. Der ehemalige Verkehrsgarten am Orankestrand nahe der Buschallee soll zu einem Spielplatz entwickelt werden. Darüber informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage. Derzeit ist er eine öffentliche Grünanlage. Immer wieder parken dort aber Autos. "Das Abstellen von Pkw auf dem Areal ist nicht erlaubt", stellt Kirchner klar. Deshalb kontrolliert das Ordnungsamt und ahndet das Falschparken, wenn sich Bürger mit entsprechenden Hinweisen...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Pankow. In den nördlichen Ortsteilen des Bezirks sind in den kommenden Wochen einige Spielplätze gesperrt. Dem Bezirk stehen jetzt Mittel für deren Sanierung zur Verfügung."Wegen der Bautätigkeit müssen die Spielplätze vorübergehend in Teilen oder komplett geschlossen werden", sagt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wird auf dem Heinz-Knobloch-Platz im Ortsteil Pankow eine marode Randeinfassung aus Holz durch Kunststoff-Palisaden ersetzt. Auf...

Pankow. Der Bezirk kann in diesem Jahr nicht alle Mittel aus dem Schlaglochsonderprogramm ausgeben. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat Jens Holger Kirchner (Bü’90/Die Grünen) auf Anfrage mit.In jedem Frühjahr freuen sich die Bezirke, wenn der Senat verkündet: Es gibt wieder Mittel aus dem Schlaglochsonderprogramm. Für dieses Jahr erhielt der Bezirk Pankow knapp 2,9 Millionen Euro. Damit sollten auf 30 Straßen die Schäden beseitig werden. Die Arbeiten waren gut vorbereitet. Im Frühjahr wurden...

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

Weißensee. Auf dem Grundstück Hansastraße 173 können keine Nachbarschaftsgärten entstehen. Darüber informierte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) die Bezirksverordneten.Diese hatten im April beschlossen, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Meier Nachbarschaftsgärten entstehen könnten. Diese sollten den Anwohnern der Hansastraße zur Verfügung gestellt werden, um das nachbarschaftliche Miteinander zu fördern. Verwaltet...