Bündnis 90/Die Grünen

Friedenau. Die Bezirksverordnetenversammlung will einen Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde angenommen. Allerdings ist für Zebrastreifen die senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuständig. Dort muss nun das Bezirksamt vorstellig werden. Der Zebrastreifen über die Offenbacher an der Ecke Laubacher Straße soll den Schulweg für 140 von insgesamt 558 Kinder der Ruppin-Grundschule sicherer machen. Es würden zwei Parkplätze wegfallen. Karen Noetzel /...

Schöneberg. Die Nachbarschaft in der Steinmetzstraße hat jetzt eine Kiezstube für Austausch und Gespräche. Beim Steinmetzstraßenfest am 29. Mai haben Sozialstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) und Kerstin Kirsch, Geschäftsführerin der Gewobag-Mieterberatungsgesellschaft, gemeinsam mit Vertretern des Mieterbeirats aus dem Kiez und des Nachbarschaftszentrums den neuen Treffpunkt in der Steinmetzstraße 22 eröffnet; www.pfh-berlin.de. Karen Noetzel / KEN

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Lichtenrade. Das Bezirksamt muss prüfen, ob es am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium eine Sozialarbeiterstelle einrichten kann. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Empfehlung des Schulausschusses beschlossen. Damit soll Schülern mit sozialen Problemen, wie zum Beispiel Mobbing oder Drogenkonsum, geholfen werden. "Es ist ja schließlich kein Geheimnis, dass dieses den Alltag von Schülern, abgesehen vom Unterricht, ein gutes Stück bestimmt", so die Ausschussvorsitzende Martina Zander-Rade...

Lichtenrade. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass die für die Dresdner Bahn geplante Trasse nur innerhalb eines Tunnels durch Lichtenrade geführt werden soll.Der mit Mehrheit beschlossene Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Damit ist Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nun in der Pflicht, "dem Regierenden Bürgermeister die Position des Bezirks noch einmal zu verdeutlichen und Michael Müller dabei auch aufzufordern,...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

Schöneberg. "Auf dem Sofa" heißt die neue Veranstaltungsreihe des grünen Abgeordneten Thomas Birk an jedem ersten Mittwoch im Monat. Als erster Gast darf am 6. Mai um 19 Uhr Ralf Rötten, Geschäftsführer des Vereins "Hilfe-für-Jungs", in Birks Wahlkreisbüro in der Kalkreuthstraße 14 Platz nehmen. Thema ist der Straßenstrich in der Fuggerstraße. Die nächsten "Auf dem Sofa"-Termine sind am 3. Juni und am 1. Juli. Weitere Informationen gibt es unter www.thomasbirk.de. Karen Noetzel / KEN

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Lichtenrade. Im Ulrich-von-Hutten-Gymnasium, Rehagener Straße 35-37, findet am 30. April 18 Uhr die Abschlussveranstaltung für die Erstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) statt.Das ist die Voraussetzung für die Aufnahme der Bahnhofstraße in das Förderprogramm "Aktive Zentren" (AZ). Bei der Veranstaltung sollen interessierte Bürger und alle Akteure der Einkaufsmeile am südlichen Stadtrand die Möglichkeit bekommen, sich über die Ergebnisse des erarbeiteten ISEKs zu...

Schöneberg. Für die Häuser mit 48 Wohnungen und zehn Gewerbeeinheiten in der Großgörschen- und Katzlerstraße endete am 9. April eine Frist mit vielleicht weitreichenden Folgen.Der Bezirk hat sich entschieden, für die Immobilien das Vorkaufsrecht zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag auszuüben. Die Häuser waren im Januar von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) für 7,8 Millionen Euro an eine private Gesellschaft veräußert worden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Mariendorf. Die Bündnisgrünen in Tempelhof-Schöneberg werden am 4. März 7.45 Uhr in der Friedenstraße, Ecke Mariendorfer Damm eine "weiße Fußgängerin", eine rund einen Meter große Pappfigur, aufstellen. Sie erinnert an eine 86-jährige Frau, die im vergangenen Sommer an der Stelle bei Grün über die Straße gegangen war und von einem abbiegenden Lkw überfahren wurde. Es ist die erste Mahnfigur im Bezirk. Weitere sollen folgen. Mit ihrer Aktion wollen die Bündnisgrünen an Fußgänger erinnern, die...

Marienfelde. Anja Schillhaneck, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für Wissenschaft, Sport, Europa- und Bundesangelegenheiten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eröffnet am 7. März ihr Abgeordnetenbüro in der Hildburghauser Straße 29. Alle interessierten Bürger sind von 15 bis 18 Uhr eingeladen, bei Kaffee und Kuchen mitzufeiern. Für Kinderbetreuung wird gesorgt. Anmeldung ist nicht erforderlich. Horst-Dieter Keitel / HDK

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...

Schöneberg. Auf dem Grundstück in der Schwäbischen und der Barbarossastraße kann gebaut werden.Wie jetzt Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) mitteilte, wurde die Bewilligung bereits Ende Oktober erteilt. Auf den Grundstücken der Schwäbischen Straße 7 und 7a sowie der Barbarossastraße 12 entsteht ein Mehrfamilienhaus mit 30 Wohnungen. Eine Tiefgarage wird 19 Pkw-Stellplätze bieten. Ein altes Wohnhaus wird abgerissen. Zwischen dem Bezirk und dem Investor wurde ein...