Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 718× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 538× gelesen
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Politik
Der Rollkoffer-Tourismus als Problem: Wenn Reisende in zweckentfremdeten Wohnungen übernachten, sind diese dem Mietmarkt entzogen. | Foto: Thomas Schubert

Wie Mieter zweckentfremdete Wohnungen zurückbekommen sollen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zaghaftes Ankämpfen gegen den Rechtsbruch: Im Bezirk verläuft die Aufdeckung von Ferienwohnungen schleppend – aufgrund der Personalmisere. Nun hilft der Senat mit weiteren Posten und ernennt die Aufklärer zur „Taskforce“. Kanzleien, wo einst Familien wohnten. Touristen, die Koffer durchs Treppenhaus wuchten, um in einer Ferienwohnung abzusteigen. Raum, der Mietern nicht mehr zur Verfügung steht und so das Angebot auf dem Markt verteuert – es gibt kaum eine Partei,...

  • Charlottenburg
  • 17.08.16
  • 229× gelesen
Verkehr
Im Kampf gegen Feinstaub: Alexander Kaas Elias und Silke Gebel fordern striktere Regeln für Diesel-Fahrzeuge. | Foto: Thomas Schubert

Anstinken gegen Stickoxide: Grüne beklagen zunehmende Luftverschmutzung an Magistralen

Wilmersdorf. Atemschutzmasken und aufgeblasene Schmutzpartikel zur Verbildlichung der Gefahr: Die Grünen-Politiker Alexander Kaas Elias und Silke Gebel erinnern an eine unsichtbares Problem. Im Bezirk liegen einige der schmutzigsten Straßenzüge Berlins. Ein schwülwarmer Nachmittag an der Berliner Straße. Zwei Passanten spazieren den anderen entgegen, zeigen durch das Schwenken von schwarzen Tüten und angelegte Atemschutzmasken: Hier ist eine Gefahr im Verzug, die niemand sieht. Alexander Kaas...

  • Charlottenburg
  • 09.08.16
  • 461× gelesen
Politik

Grünen fordern ein WC

Charlottenburg-Nord. Ein inoffizielles Pissoir unter freiem Himmel sind die Geländeflächen am Bahnhof Jungfernheide lange genug gewesen, meint die Fraktion der Grünen. In einem neu eingebrachten Antrag fordert sie jetzt die Bereitstellung eines echten öffentlichen WCs. Das Bezirksamt soll es möglichst an der Südseite postieren lassen – dort, wo sich regelmäßig zahlreiche Männer in Sichtweite einer Kita erleichtern. tsc

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 44× gelesen
Politik
Frisch vereidigt: BV-Vorsteherin Judith Stückler übergibt Stadtrat Oliver Schruoffenegger seine Urkunde. | Foto: Thomas Schubert

Stadtrat für zwischendurch: Oliver Schruoffeneger (Grüne) ersetzt Elfi Jantzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rathausspitze wieder vollzählig: Die BVV kürt Oliver Schruoffeneger zum Stadtrat für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt. Er beerbt die erkrankte Elfi Jantzen und übernimmt ein anstrengendes Bündel aus Zuständigkeiten. Aber nur bis zur anstehenden Wahl. Vier Monate Zeit, um viele neue Namen zu lernen – und die Befindlichkeiten in einem fremden Bezirk. Oliver Schruoffeneger, 53 Jahre alt, mit Erfahrungen im Abgeordnetenhaus, in BVV-Sälen und Verwaltungen...

  • Charlottenburg
  • 09.05.16
  • 1.997× gelesen
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Politik

Keine Mehrheit für Spielstraße

Charlottenburg. Braucht der Kiez am Mierendorffplatz eine Spielstraße für Kinder? Die Fraktion der Grünen bejaht dies nicht nur, sondern forderte in einem Antrag, die Umsetzung zu prüfen. Der Wunsch, eine temporäre Sperrung der Straße am Mierendorffplatz zu erwirken, fand allerdings bei Beratungen in den Ausschüssen der BVV keine Mehrheit. Bereits im vergangenen Jahr war in Berlin ein ähnliches Unterfangen, die Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg zeitweise als Spielfläche zu nutzen, ebenfalls...

  • Charlottenburg
  • 04.05.16
  • 128× gelesen
Verkehr
Vor den Schule viel Blech: Der Weg ins Klassenzimmer ist von parkenden Karossen gesäumt. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Grüne wollen Eltern das Chauffieren zur Schule verleiden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kurz vor Schulbeginn: Eltern-Taxis im Stau. Dass Schüler morgens massenhaft im Auto vorfahren, sieht die Grünen-BVV-Fraktion als Problem an. Ist es an der Zeit zum Umerziehen von Vater und Mutter? Der Schulweg – eine Welt, die Kinder durch Seitenscheiben sehen. Auf der Rückbank von Familienkutschen überbrücken sie selbst kurze Wege zwischen Wohnungstür und Schulhof, obwohl das lange dauern kann. Wegen der Staus. Längst hat der Bringservice vor...

  • Charlottenburg
  • 03.03.16
  • 298× gelesen
  • 1
Politik

Kein Gift gegen Schädlinge

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dass bei der Bekämpfung von Schädlingen keine Pestizide mehr zum Einsatz kommen sollen, hat jetzt die Fraktion der Grünen eingefordert. Das Bezirksamt solle auf umweltfreundliche Maßnahmen umstellen und sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch das Land und die angegliederten Landesunternehmen diesem Beispiel folgen, heißt es im Antrag. Sollte er nach der Beratung eine Mehrheit finden, wären Ratten- und Schneckengifte tabu. tsc

  • Charlottenburg
  • 30.11.15
  • 59× gelesen
Verkehr
Subjektiv gefährlich – objektiv eher unauffällig: Die Meinungen über die Risiken für Radfahrer auf der Neuen Kantstraße gehen auseinander. | Foto: Thomas Schubert

Grüne sehen nach tödlichem Unfall auf der Neuen Kantstraße Handlungsbedarf

Charlottenburg. Am liebsten Tempo 30 – oder andere Regelungen für mehr Sicherheit: Die Grünen werben für Maßnahmen zur Entspannung von Gefahrensituationen auf der Neuen Kantstraße. Dabei ist die Unfallrate gemessen am Verkehrsaufkommen eher unkritisch. An einem sommerlichen Tag im Juni warteten die Angehörigen eines Rennradfahrers vergeblich darauf, dass er nach Hause kommt. Ein Taxi hatte ihn erfasst und so heftig zu Boden geschleudert, dass der 50-Jährige kurz darauf in einem Krankenwagen...

  • Charlottenburg
  • 16.11.15
  • 327× gelesen
Politik
Schöne Ecken - aber auch jede Menge Schmuddel: Auf dem Olivaer Platz fällt es schwer, einen vorzeigbaren Zustand zu bewahren. | Foto: Schubert

Olivaer Platz: Initiative unterstellt absichtliche Verwahrlosung

Wilmersdorf. Wildwuchs, Vermüllung, Pinkelecken - und Behörden, die dem Verfall zusehen? Die Bürgerinitiative am Olivaer Platz vermutet hinter den Abbauerscheinungen Stimmungsmache für den Komplettumbau. Wird aus Willkür an der Pflege gespart?Blütenduft und Uringeruch, Unrat in sprießenden Beeten. Und ein Spielplatz, vor dem sich Kinder gruseln. Der Ist-Zustand des Olivaer Platzes. Und womöglich auch ein Soll-Zustand? Mit diesem Verdacht trägt sich in diesen Tagen die Anwohnerinitiative um...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 440× gelesen
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Politik
Fraktionslos, aber immer noch grün: die Bezirksverordnete Nadia Rouhani. | Foto: promo

Grünen-Fraktion trennt sich von Nadia Rouhani

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 1.366× gelesen
Bauen
Schriftstellerin Jenny Schon hatte im letzten Sommer 2000 Unterschriften gegen die Bebauung der Wiese gesammelt und ist nun über die Ablehnung enttäuscht. | Foto: Schubert

Cornelsenwiese blüht Teilbebauung: SPD und CDU für Vorschlag des Investors

Wilmersdorf. Nun ist es offiziell: Im Fall des Wohnungsbauprojekts von "Becker und Kries" am Franz-Cornelsen-Weg zog die Bürgerinitiative mit ihrer Maximalforderung den Kürzeren - und droht mit einer Abstrafung bei der Wahl.Es hatte sich bereits abgezeichnet. Und jetzt wissen die streitbaren Anwohner der Cornelsenwiese, dass sie ihr Idyll verlieren werden, zumindest in der gewohnten Form. Nachdem die Fraktionen von SPD und CDU für einen abgewandelten Nachverdichtungsplan des...

  • Wilmersdorf
  • 11.05.15
  • 432× gelesen
Bauen
Architekt Andreas Becher zeigte im Stadtentwicklungsausschuss, wie er den Wohnraum möglichst schonend um die Grünfläche gruppieren will. | Foto: Schubert

Wie die Wiese verschonen? Neue Ideen für das Wohnungsbauvorhaben am Cornelsenweg

Schmargendorf. Schwierige Kompromisssuche: Das Unternehmen "Becker und Kries" präsentiert nun zwei elegantere Varianten zur Nachverdichtung seiner Siedlung an der Cornelsenweg-Wiese. Doch bei der Baumenge möchte man keine Abstriche machen - und die Anwohner bestehen auf den Erhalt ihres Biotops.Es ist eine Annäherung im Schneckentempo. Und obwohl auf Seiten der Initiative zur Rettung der Cornelsenweg-Wiese und auf derjenigen des Bauherren Bewegung erkennbar ist, bleiben die Widersacher im...

  • Schmargendorf
  • 20.04.15
  • 619× gelesen
Bauen
Das Nadelöhr: Von der Seesener Straße bleibt etnlang der Baustelle nur eine schmale Gasse. Foto: Schubert

Investor soll jetzt informieren / Ärger um Ringbahn-Wohnriegel bleibt

Halensee. Eine Baustelle, die es in sich hat: Beim Wohnungsneubau-Projekt der Sanus AG an der Seesener Straße sehen sich Anwohner als Leidtragende - und manche pochen bei ihren Hauseigentümern sogar auf Mietminderung.Für die einen ist es der Beitrag zur Entlastung auf dem Wohnungsmarkt. Aber für jene, die hier schon wohnen, ein Ärgernis mit dem gehässigen Spitznamen "Neu-Prora". Durch ihren Protest gegen den wachsenden Riegelbau an der Ringbahn hat die örtliche Initiative Henriettenplatz nun...

  • Halensee
  • 20.04.15
  • 486× gelesen
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Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 774× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 1.127× gelesen
  • 18
  • 1
Politik

Jantzen spricht mit Bürgern

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer an der aktuellen Bürgersprechstunde von Elfi Jantzen (Grüne), Stadträtin für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt, teilnehmen möchte, hat dazu am Donnerstag, 26. März, Gelegenheit. Teilnehmer treffen sie von 15 bis 17 Uhr in ihrem neuen Büro, dem Raum 421 im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Jantzen bittet um Anmeldung: 90 29-140 01. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 09.03.15
  • 45× gelesen
Politik

Grüner Kreisvorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für ein umweltfreundliches und soziales Wachstum des Bezirks möchte der neu aufgestellte Grünen-Kreisvorstand eintreten. Die Verantwortung tragen dabei die frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus Franziska Eichstädt-Bohlig, die Rechtsanwältin Gaby Kutt, der Rechtsanwalt Torsten Mahncke, die langjährige Gleichstellungsbeauftrage Christine Rabe und der Familien- und Jugendpolitiker Bernd Schwarz als Schatzmeister. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 09.03.15
  • 204× gelesen
Politik
Lernen vom Großstadt-Versteher: Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers (l.) empfing Ole von Beust, der inzwischen als Berater wirkt. | Foto: Schubert

Stefan Evers im Salongespräch mit Ole von Beust

Wilmersdorf. Wie verdoppelt man ein Wahlergebnis? Wie regiert es sich mit Grünen? Warum hat es die CDU in Großstädten schwer? Auf Einladung des Wilmersdorfer Abgeordneten Stefan Evers erklärte Hamburgs Alt-Bürgermeister Ole von Beust, wie man als Konservativer auch jenseits der Stammwählerschaft landen kann.Er bändigte Populisten, konnte mit den Grünen. Und er wird immer noch gerne gefragt, wie man mit konservativer Politik in einer modernen Großstadt die absolute Mehrheit gewinnt. Ole von...

  • Wilmersdorf
  • 01.12.14
  • 269× gelesen
Verkehr
Riskanter Schulweg: Auf der Laubacher Straße können Polizei und VLB keine besondere Gefahr erkennen. | Foto: tsc

Rot-Grün fordert am Schulweg Tempo 30

Wilmersdorf. Flotte Autofahrer und querende Kinder - eine bedenkliche Kombination, warnen die Verkehrsexperten von SPD und Grüne. Als Gefahrenstelle erkannt haben sie den Straßenzug vor der Ruppin-Grundschule. Doch ob sie den Verkehr einbremsen können, ist trotz Mehrheit nicht sicher.Schon einmal hatte die Zählgemeinschaft eine Entschleunigung an der Laubacher Straße angemahnt - geschehen ist bis heute nichts. Denn anders als viele Bezirkspolitiker und besorgte Eltern sieht die Verkehrslenkung...

  • Wilmersdorf
  • 03.11.14
  • 184× gelesen
Politik

CDU erhebt Vorwürfe gegen Stadträtin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bis zu 14 Wochen vergingen in den vergangenen Monaten von der Antragstellung bis zur Bewilligung von Elterngeld. Jetzt versuchte die CDU-Fraktion Stadträtin Elfi Jantzen (Bündnisgrüne) eine Missbilligung anzuhängen, scheiterte damit aber an der rot-grünen Mehrheit.Wer in Charlottenburg-Wilmersdorf Elterngeld beantragt, muss Geduld und starke Nerven haben. Ist der Antrag unterschrieben, heißt es warten - bis zu 14 Wochen lang, wie die Familienstadträtin auf Anfrage...

  • Charlottenburg
  • 20.10.14
  • 79× gelesen
Soziales

Ausschuss mit neuer Chefin

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

  • Mitte
  • 30.09.14
  • 120× gelesen
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