Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Spandau. Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, die grüne BVV-Fraktion und die Spandauer Abgeordnete Bettina Jarasch laden am Freitag, 5. April, zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 16 bis 18 Uhr die Kreisgeschäftsstelle der Grünen an der Mönchstraße 7. Die Sprechstunde zu grünen Bezirks- und Landesthemen findet jeden ersten Freitag im Monat statt. Nächste Termine sind am 3. Mai und 7. Juni. uk

Spandau. Die Spandauer Grünen haben am 16. März ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Constanze Rosengart und Bodo Byszio bleiben als Vorsitzende des Kreisverbandes im Amt. Auch Schatzmeister Sebastian Sperlich wurde wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Dörte Themann, Nadine Mügge sowie Konrad Hickel als Beisitzer. „Wir wollen den Bezirk weiter begrünen. Kürzlich hat sich die Grüne Jugend Spandau gegründet. Das war immer eines unserer größten Anliegen für den Bezirk“, sagten Bodo...

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

Spandau. Ab sofort können Menschen und Gruppen, die sich querpolitisch engagieren möchten, die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Grünen in der Mönchsstraße nutzen. Spandau ist ein vielfältiger und bunter Bezirk. Viele Regenbogenfamilien leben hier, genauso wie Menschen, die schwul, lesbisch, bi oder transgender sind. Einen Raum für Begegnung, zum Vernetzen oder Diskutieren haben sie bisher nicht gehabt. Abhilfe schaffen nun die bezirklichen Grünen, die ihre Geschäftsstelle in der Mönchsstraße 7...

Spandau. Spandaus Grüne setzen im Bundestagswahlkampf auf eine Prominente. Sie nominierten die ehemalige Landesvorsitzende Bettina Jarasch als Direktkandidatin. Der Wahlkampf hat schon (wieder) begonnen. Diesmal geht es um die Bundestagswahl am 24. September. Während CDU und SPD mit den Spandauern Kai Wegner und Swen Schulz auf Kontinuität setzen, wollen Bündnis 90/Die Grünen mit Prominenz von außen im Wahlkampf punkten: Bettina Jarasch. Die ehemalige Vorsitzende der Berliner Grünen bekam bei...

19. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. am 18.01.2017 Thema und Referent Der 19. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV findet am 18.01.2017 um 19:30 Uhr im Restaurant 1860 TSV Spandau, Tanzsportzentrum, Askanierring 150, 13585 Berlin-Spandau, statt. Andreas Otto, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, direkt gewählter Abgeordneter aus Pankow, wird zu dem Thema „Die Wohnungs- und Mietenpolitik des Berliner Senats in den Jahren 2017 - 2021“...

Votum für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister Nach mehreren Verhandlungstagen mit der SPD und der Linken haben sich die Spandauer Grünen im Rahmen ihrer Bezirksgruppensitzung am 15.11.2016 mit breiter Mehrheit für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. „Dieses Votum ist noch vor der Kreismitgliederversammlung notwendig geworden, da die Kandidaten für das Bezirksamt bis 21.11.2016 um 10.00 Uhr gemeldet sein müssen und die Kreismitgliederversammlung...

Spandau. Das Landesschiedsgericht der Grünen hat den am 7. Februar gewählten Vorstand des Spandauer Kreisverbandes weitestgehend bestätigt. Die Bezirksgruppe Alternative Liste (AL) will das Urteil anfechten. Nach langem Warten legte das Landesschiedsgericht am 19. Juni sein Urteil vor. Zusammengefasst bestätigt es weitestgehend die Vorstandswahl beim Kreisverband der Spandauer Grünen vom 7. Februar. Einzig die Wahl von Bodo Byszio zum Vizevorsitzenden erklärte das Gericht aufgrund eines...

Spandau. Die Kritik des Bundesschatzmeisters von Bündnis 90/Die Grünen, Benedikt Mayer, am Rechnungswesen der "Grünen/AL Spandau" (GAL) hat zu weitreichenden Konsequenzen geführt. Die Partei erstattete Selbstanzeige und entzog dem Kreisverband Spandau die Finanzhoheit.Wie berichtet hatte Bundesschatzmeister Benedikt Mayer den Berliner Landesverband der Grünen darüber informiert, dass von ihrem knapp 100 Mitglieder zählenden Spandauer Kreisverband regelmäßige Rechenschaftsberichte, Belege und...

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...

Spandau. Die Spandauer Grünen feiern am 16. Mai ein Jubiläum. Denn vor 30 Jahren, am 15. Mai 1985, saßen Vertreter der Alternativen Liste (AL) Spandau das erste Mal in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Wenige Tage zuvor hatte die AL bei den Wahlen 5,9 Prozent der Stimmen in Spandau erreicht und sich damit den Einzug ins Bezirksparlament gesichert. Alle interessierten Spandauer sind zur Jubiläumsfeier eingeladen. Sie findet am 16. Mai von 16 bis 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle an der...

Spandau. Für das Senats-Programm "Infrastruktur wachsende Stadt" hat Spandau drei Schulen angemeldet. Weitere Maßnahmen sind als Nachrücker gelistet. Über die Prioritäten war im Vorfeld lange diskutiert worden.Der Bezirk hat seine Wunschliste für das neue Investitionsprogramm "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA) eingereicht. Drei Schulen könnten davon profitieren. Die Schule am Staakener Kleeblatt und die Grundschule am Windmühlenberg sollen je 2,5 Millionen Euro bekommen....

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV zum Handeln auf. "In einem ersten Schritt soll...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...