Bündnis 90/Die Grünen

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirksamt sind inzwischen 75 Prozent der Rechner auf das Programm Windows 7 umgestellt. Diese Angabe machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des parteilosen Bezirksverodneten Felix Just. Wie berichtet ist das Vorgängerprogramm Windows XP bereits im April 2014 ausgelaufen. Damals verfügte aber nur ein geringer Teil der Computer über die Nachfolgeversion. Es gab dann eine einjährige Übergangsfrist, die im April 2015 endete. Rechner...

Kreuzberg. Ob die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße auch ab Dezember weiter geöffnet bleiben kann, war auch in den vergangenen Tagen noch nicht sicher."Wir bemühen uns, das derzeitige Angebot aufrecht zu erhalten", erklärte Finanz- und Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne). Sie konnte das aber nicht definitiv versprechen. Wie mehrfach berichtet, wollte das Bezirksamt den Büchereistandort im September schließen. Ein Beschluss der BVV verlangte aber, dass er zumindest bis Sommer...