Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Wedding. Gegen den geplanten Abriss von 140 Wohnungen in der Tegeler Straße setzten die Bezirksverordneten erneut ein Zeichen. Sie stimmten jetzt einem Antrag der Grünen-Fraktion zu. Der fordert das Bezirksamt nachdrücklich auf, neuerlich zu prüfen, ob es sich bei den Mietshäusern um schützenswerten Wohnraum handelt. Bereits im Februar hatten die Bezirksverordneten beschlossen, dass die Abrissgenehmigung des Bezirksamtes überprüft werden soll. Wie mehrfach berichtet, will die Bayer AG die...

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

Wedding. Berliner können jetzt gefährliche Ampeln melden. Die Aktion läuft bis zum Wahltag am 26. September auf www.horrorampeln.de. Initiiert hat sie Ario Mirzaie, Direktkandidat der Grünen für das Abgeordnetenhaus. „Horror-Ampeln sind Ampeln mit viel zu kurzen Grünphasen oder Ampeln, an denen abbiegende Autos die Fußgänger in Gefahr bringen“, erläutert Mirzaie. Die Müllerstraße/Ecke Seestraße sei zum Beispiel eine gefährliche Ampelkreuzung. Aber auch anderswo sorgen Horror-Ampel für Ärger....

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

Wedding. Unbekannte haben am 29. Juli auf die Geschäftsstelle der Grünen mit dem Bürgerbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu in der Malplaquetstraße 7 einen Farbanschlag verübt. Die Täter schmierten mit schwarzer Farbe „Flucht ist kein Verbrechen“ auf die Fenster. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Erst vor Kurzem wurden die Scheiben des Bürgerbüros der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, in der Wolliner Straße 16 am Arkonaplatz...

Wedding. Mittes Bundestagsabgeordneter Özcan Mutlu plant fast jede Woche eine Aktion. Mal verschenkt er Karten für das Champions-League-Finale, mal stellt er seine Couch zur Bürgersprechstunde auf den Leopoldplatz und manchmal führt er Interessenten durch den Bundestag. Jetzt macht der Grüne sein Wahlkreisbüro in der Malplaquetstraße 7 zur Mülldeponie. Mutlu nimmt kaputte Althandys samt Netzteilen entgegen. Die werden dann der Deutsche Umwelthilfe übergeben und fachgerecht recycelt. Das...

Wedding. Am 20. Mai lädt Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) wieder zur Bürgersprechstunde. Von 16 bis 18 Uhr kann jeder im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 (Raum 325) seine Sorgen und Anliegen loswerden und mit dem Stadtrat persönliche Dinge bereden. Dirk Jericho / DJ

Mitte. Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat den Umweltpreis 2015 ausgeschrieben. Damit sollen erneut Bürger, Kinder und Jugendliche sowie Vereine, Verbände und Gewerbetreibende für ihr Umweltengagement geehrt werden. Gefragt sind pfiffige Ideen zum Thema Umwelt.Man kann sich auch mit bereits durchgeführten Projekten bewerben. Ob unter naturwissenschaftlichen, technischen, künstlerischen oder sozialen Aspekten - es gibt keine Einschränkungen, außer dass die Bewerber in Mitte wohnen,...

Mitte. Das Bezirksamt hat in der Vergangenheit immer wieder das Treiben unseriöser und betrügerischer Pflegedienste aufgedeckt. Nun startet Mitte eine sogenannte Transparenzinitiative.Ziel ist es, die seriösen Pflegedienste gegenüber ihren kriminellen Konkurrenten zu stärken, so Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen). Patienten und deren Angehörige, Pflegestützpunkte und Pflegekassen sollen die einen von den anderen unterscheiden können. An die 300 Pflegedienste im Bezirk...

Wedding. Am 15. April lädt Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) wieder zur Bürgersprechstunde. Von 16 bis 18 Uhr kann jeder im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 (Raum 325) seine Sorgen und Anliegen loswerden und mit dem Stadtrat persönliche Dinge bereden. Dirk Jericho / DJ

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Mitte. Der Kreisverband Mitte von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorstand gewählt. Neu im sechsköpfigen Gemium sind der Student Lucas Gerrits (24), die Politologin Johanna Braun (28) und die Pädagogin Alexandra Kohl (46). Im Amt bestätigt wurden EU-Fördermittelberaterin Mona Hille (28), Rentner Christoph Melzer (61) und Politikwissenschaftler Daniel Gollasch (32). Dirk Jericho / DJ

Wedding. Im Rahmen ihres Wahlkreistages am 27. Februar lädt Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und direkt gewählte Abgeordnete in Mitte, von 14.30 bis 15.30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Wolliner Straße 16 ein. Ab 16 Uhr können Interessenten mit der Abgeordneten an einer Führung hinter die Kulissen bei der Deutschen Welle, Voltastraße 6, teilnehmen. Hierbei erfahren die Besucher viel über Geschichte, Profil und Programmauftrag des...