Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

EU-Fördermittel bleiben liegen
Grüne werfen dem Bezirksamt Untätigkeit vor

Der Bezirk nutzt EU-Programme zu wenig und lässt seit Jahren Fördermittel liegen. Was höchst bedauerlich sei, monieren die Grünen, und fordern das Bezirksamt auf, aktiv zu werden. Die EU kennt viele Förderinstrumente. Das „Lokale Soziale Kapital“ (LSK) zum Beispiel fördert die Beschäftigungschancen von Arbeitslosen. Oder das PEB-Programm „Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung“ für sozial Benachteiligte. Den Grünen macht das Bezirksamt davon allerdings viel zu wenig Gebrauch. „Im Rückblick...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.06.21
  • 63× gelesen
Verkehr

Inklusion auf der Wartebank: Behindertenfahrdienste in Kritik

Lichtenberg. Die Behindertenfahrdienste sollen gerade für Schüler flexibler agieren. Obwohl das Problem bekannt ist, ist eine Änderung erst 2017 in Sicht.Einen flexibleren Schüler-Transport, das wünschen sich viele Schüler mit Handicap. Sogenannte Schülertransporte werden beispielsweise von Kindern und Jugendlichen mit Rollstuhl im Rahmen der Behindertenbeförderung an gewöhnlichen Schulen in Anspruch genommen. In der Vergangenheit gab es jedoch Kritik an den starren Abholzeiten des...

  • Rummelsburg
  • 25.09.15
  • 229× gelesen
Soziales
Dieser Neubau stört augenscheinlich einige selbsternannte Kiezschützer. | Foto: KEN

Unbekannte hetzen gegen neue Bewohner in der Crellestraße

Schöneberg. "Stadt der Vielfalt", "The Place To Be", wo "Willkommenskultur" gepflegt wird: So will sich Berlin der Welt präsentieren. Dass dies nicht immer und nicht überall gilt, zeigt ein Pamphlet im Crellekiez.Gegen die Bewohner des Neubaus in der Crellestraße 22a haben Unbekannte plakatiert. Die anonyme Hetzschrift beschimpft die neuen Bewohner als "Geldsäcke", die gerade ihre "Gemächer" bezogen haben und sich darauf freuten, "den pittoresken Crelle-Kiez zu genießen". "Ihr habt reichlich...

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 3.270× gelesen
  • 1
Politik

Für eine 74 Quadratmeter große Wohnung wurden 1135 Euro Kaltmiete verlangt

Friedrichshain. Ab 1. Juni gilt die Mietpreisbremse. Sie besagt unter anderem, dass der Preis bei Neuvermietung höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf.Vor der Einführung wollte mancher Vermieter anscheinend ein letztes Mal einen kräftigen Aufschlag einstreichen. Ein besonders gravierendes Beispiel dafür gab es in der Straße der Pariser Kommune. Dort verlangte ein Immobilienunternehmen für eine 74 Quadratmeter große Zweieinhalb-Zimmer-Wohnung 1135 Euro netto...

  • Friedrichshain
  • 28.05.15
  • 251× gelesen
Wirtschaft
Keinen Betrieb gibt es derzeit im Baerwaldbad. | Foto: Frey

Baerwaldbad geschlossen: Gesundheitsamt stellt Mängel fest

Kreuzberg. Im Hallenbad an der Baerwaldstraße gibt es seit 21. Mai keinen Badebetrieb mehr. An diesem Tag hat das Gesundheitsamt auch die Große Schwimmhalle geschlossen.In der "Kleinen Halle" war das bereits Ende März passiert. Der Grund sind zahlreiche Mängel, die anscheinend nicht behoben werden konnten. Bei einer Ortsbesichtigung am 23. März stellten die Gesundheitskontrolleure unter anderem gelockerte Befestigungen und nicht verschlossene Dübel an den Startblöcken fest. Schwimmhilfen seien...

  • Kreuzberg
  • 27.05.15
  • 707× gelesen
Politik

BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 274× gelesen
Kultur
Wird die Schloßstraße für einen Sonntag zur Feiermeile, muss die Straße gesperrt werden. Das kann teuer werden. | Foto: K. Menge
2 Bilder

Schloßstraße soll 2015 an einem Sonntag zur Festmeile werden

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

  • Steglitz
  • 21.05.15
  • 853× gelesen
Politik
Keine Berührungsängste. Angela Davis (Mitte) und Margot Honecker (links neben ihr). | Foto: Bundesarchiv

Linke erzürnt Aussagen des Bezirkssprechers

Kreuzberg. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis wollte zusammen mit ihrer Kollegin Gina Dent am 15. Mai den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Besuch abstatten.Die Visite wurde allerdings von der zuständigen Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) unterbunden. Ihre Begründung: In das Haus werden grundsätzlich keine Gäste gelassen. Aber die Damen könnten sich natürlich an jedem anderen Ort mit den Bewohnern treffen. Sollten sie keinen Platz finden, stelle ihnen der Bezirk...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 1.029× gelesen
  • 2
Politik
Gegen zusätzliche Schüler haben Kinder, Eltern und Lehrer auch bereits mit zwei Demonstrationen protestiert. | Foto: Frey

Hat sich der Bezirk bei der Schulplanung verrechnet?

Kreuzberg. Die zusätzliche Aufnahme von Schülern in der Hunsrück-Grundschule schlägt weiter Wellen. Am 28. Mai soll es dazu wieder eine Gesprächsrunde geben.Wie berichtet sieht die Schule ihr pädagogisches Konzept durch eine weitere erste Klasse in Gefahr. Denn das würde auch Abstriche beim bisher großzügigen Raumangebot bedeuten. Aber resultiert der Mehrbedarf an Plätzen einfach daraus, dass das Schulamt von einer zu geringen Schülerzahlen ausgegangen ist und sich deshalb verrechnet hat?...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 612× gelesen
Politik
Schöne Ecken - aber auch jede Menge Schmuddel: Auf dem Olivaer Platz fällt es schwer, einen vorzeigbaren Zustand zu bewahren. | Foto: Schubert

Olivaer Platz: Initiative unterstellt absichtliche Verwahrlosung

Wilmersdorf. Wildwuchs, Vermüllung, Pinkelecken - und Behörden, die dem Verfall zusehen? Die Bürgerinitiative am Olivaer Platz vermutet hinter den Abbauerscheinungen Stimmungsmache für den Komplettumbau. Wird aus Willkür an der Pflege gespart?Blütenduft und Uringeruch, Unrat in sprießenden Beeten. Und ein Spielplatz, vor dem sich Kinder gruseln. Der Ist-Zustand des Olivaer Platzes. Und womöglich auch ein Soll-Zustand? Mit diesem Verdacht trägt sich in diesen Tagen die Anwohnerinitiative um...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 443× gelesen
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Bauen
Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) wird für die Verzögerungen bei der Umgestaltung des Breslauer Platzes verantwortlich gemacht. | Foto: KEN

Breslauer Platz: Pleiten, Pech und Pannen

Friedenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nimmt Baustadtrat Daniel Krüger (CDU wegen des Breslauer Platzes immer mehr ins Visier.Die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner sagte unlängst über die Planung: "Ich denke langsam, es handele es sich um Missgeschicke aus der Serie Pleiten, Pech und Pannen, nur dass ich nicht mehr lachen kann." Die Umgestaltung sei nach zehn Jahren immer noch nicht abgeschlossen. Höppner: "Erst wird der Platz gepflastert, Wochen...

  • Friedenau
  • 20.04.15
  • 210× gelesen
Politik
Keine schöne Aussicht für die Anwohner der Siemensstraße. Sie blicken auf die Betonwand eines Großmarktes. | Foto: KEN

Hamberger Großmarkt: Betonklotz in der Kritik

Moabit. "Wie die Berliner Mauer". Der Vergleich kommt jedem schnell, der von der Wald- oder der Emdener Straße in die Siemensstraße einbiegt. Nun gerät die Betonwand in Kritik.Die 210 Meter lange und gut 11,3 Meter hohe Betonwand gehört zu dem in Bau befindlichen Hamberger Großmarkt für Gastronomie und Handel. Mehr als 55.000 Artikel mit Schwerpunkt italienische und asiatische Küche sollen hier künftig in der 14.700 Quadratmeter messenden Markthalle, so groß wie zwei Fußballfelder, verkauft...

  • Moabit
  • 20.04.15
  • 3.348× gelesen
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