Bündnis Sahra Wagenknecht

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird gebeten, ein Projekt zu Spielplatzpatenschaften, wie sie bereits in Neukölln und Spandau existieren, einzurichten und mit Mitteln auszustatten. Das beantragt die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der BVV. Seit 2006 existieren in Spandau und seit 2016 in Neukölln Projekte der Bezirksämter, die sich um Patenschaften von Vereinen, Initiativen, Unternehmen und Einzelpersonen für Spielplätze kümmern. Die Projekte „Raum für Kinderträume“ (Spandau) und „Schön...

Neukölln. Trotz herber Verluste von 8,1 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 19,4 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten und liegen damit knapp vor der CDU mit 18,7 Prozent. Platz drei und vier belegen SPD (13,4 Prozent) sowie die AfD (10,1 Prozent). Die nächste beiden Plätze gingen an Die Linke (zehn Prozent) und an das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW (5,8 Prozent). Die FDP landet bei drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag im...

Tempelhof-Schöneberg. Trotz herber Verluste von 9,4 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 23,1 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten. Platz zwei bis vier belegten CDU (20,4), SPD (15,3 ) sowie die AfD (8,5 ). Die nächste beiden Plätze gingen mit jeweils 5,7 Prozent an Linke und das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW). Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei denen zum Europäischen Parlament keine Fünf-Prozent-Hürde. Damit...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat im ersten Bezirk Berlins eine eigene BVV-Fraktion. Die Verordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel haben die Linke-Fraktion verlassen. Sie wechselten zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Noch vor der Februar-Sitzung der BVV konstituierten sie sich als neue Fraktion BWS und sind als solche nun in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorsitzender der Fraktion ist der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Norman Wolf....

Spandau. Der Bezirksverband der Linkspartei in Spandau hat Alexander King aufgefordert, sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niederzulegen. King hatte Ende Oktober die Linke verlassen, weil er sich dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht angeschlossen hat. Dass ihm der Spandauer Bezirksverband diesen Schritt nahelegt, hat seinen Grund: wenn Alexander King dem nachkommen würde, könnte Franziska Leschewitz ins Berliner Parlament nachrücken. Die Spandauerin war bereits zwischen Ende 2021...