Bündnis90/Die Grünen Reinickendorf

Geht es jetzt doch schneller mit der Inbetriebnahme des Radwegs auf der Ollenhauerstraße? Darauf deutet eine Mitteilung der Senatsverkehrsverwaltung hin. Einer Freigabe stehe nichts im Wege, teilte der Senat auf eine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oda Hassepaß, mit. Der Tagesspiegel hatte am 13. Juli zuerst darüber berichtet. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch das Bezirksamt Reinickendorf bestätigte am 17. Juli eine „zeitnahe“ Eröffnung...

Der von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verhängte vorläufige Stopp des Radwegausbaues erhitzt weiter die Gemüter. Im Bezirk steht der im letzten Moment die noch nicht freigegebenen Strecke entlang der Ollenhauerstraße im Mittelpunkt des Konflikts. Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisierten vor allem das Verhalten von Reinickendorfs Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). Sie habe dazu im Verkehrsausschuss der BVV nur ausweichende Antworten gegeben. „Selbst...

Die für Mitte Juni geplante Freigabe des neuen Radwegs auf der Ollenhauerstraße wurde ausgesetzt. Dies teilte Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) mit Verweis auf die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit. Sie hatte die Bezirke „gebeten“, Radwegeprojekte zu stoppen. „Die Hausleitung“ unter der neuen Senatorin Manja Schreiner (CDU) wolle nach eigenem Bekunden die Straßenaufteilung insbesondere bei allen Berliner Radwegeplanungen und -projekten überprüfen und...

Seit der Wahlwiederholung war die Partei „Die Linke“ in der BVV Reinickendorf nur noch mit zwei Personen vertreten und keine Fraktion mehr. Inzwischen ist auch dieses Duo auseinandergefallen. Am 1. Mai hat Kai Bartosch, eine der beiden verbliebenen Linken-Bezirksverordneten, ihren sofortigen Austritt aus der Partei erklärt. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte sie bleiben und sich dort eventuell einer anderen Fraktion anschließen. „Meine politische Arbeit wird aber außerhalb der...

Reinickendorf. Korinna Stephan soll für B’90/Die Grüne im neuen Bezirksamt den Stadtratsposten übernehmen. Die 48-Jährige setzte sich am 13. November bei der Kreismitgliederversammlung gegen mehrere Mitbewerber durch. Stephan arbeitete zuletzt als Mobilitätsmanagerin im Stadtentwicklungsamt Pankow. Im Bezirksamt wird sie den Bereich Stadtentwicklung sowie Straßen und Grünflächen, außerdem Umwelt- und Naturschutz verantworten. Ihre Wahl sowie die der weiteren Stadträte und des Bürgermeisters ist...

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

Die 16 Seiten starke Zählgemeinschaftsvereinbarung behandelt nahezu alle Politikfelder. Bei einigen Themen ist allerdings die besondere Handschrift eines Partners herauszulesen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber stellte heraus, dass seine Partei mit dem Bürgermeisteramt auch die Verantwortung für die Finanzen bekomme. Dies ermögliche einen "innovativen Haushalt" zum Beispiel im Bereich Soziales oder der Inklusion. Die Grünen stellten den Klimaschutz in den Vordergrund. Alle...

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

Reinickendorf. Am 21. August wurde an der Kreuzung Roedernallee und Lindauer Allee eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden LKW erfasst. Die 30 Jahre alte Frau starb noch am Unfallort. Einen Tag später gab es dort eine Mahnwache, zu der der Verein Changing Cities und der ADFC aufgerufen hatten. Gefordert wurde einmal mehr eine getrennte Ampelschaltung zwischen Radfahrern und Fußgängern einerseits sowie Autos andererseits. Für die Roedern- und Lindauer Allee fordert das auch ein Antrag, den...