Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) lädt am 8. November von 16 bis 18 Uhr zur Online-Bürgersprechstunde ein. Anmeldung mit Kontaktdaten und Inhalt des Gesprächs per E-Mail an buergermeisterin@ba-fk.berlin.de oder unter ¿902 98 32 94. Bei Zusage gibt es die genaue Uhrzeit für das 15-minütigen Zeitfenster. uk

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen wollen pro Jahr rund 500 Autoparkplätze im Bezirk entsiegeln und begrünen. Laut Berliner Umweltatlas sei der Versiegelungsgrad mit 70 Prozent in Friedrichshain und Kreuzberg doppelt so hoch wie im Berliner Durchschnitt, heißt es zur Begründung. Die Fraktion schlägt sowohl dauerhafte als auch temporäre Entsiegelungen vor. „Grüne Flächen verhindern Hitzeinseln und saugen Regenwasser auf, das das Stadtgrün bei anhaltenden Hitzeperioden länger versorgt“, so...

Der Kreisverband der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg trauert um Hans-Christian Ströbele. Zum Tod von Hans-Christian Ströbele erklärt der Geschäftsführende Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir trauern um unseren Mitgründer, bundesweit ersten und langjährig direkt gewählten Grünen Bundestagsabgeordneten, um unseren Mentor und Freund Hans-Christian Ströbele. Mit Hans-Christian verlieren wir einen engagierten und stets der Gerechtigkeit verpflichteten Vorreiter...

Grüne Innenhöfe sollten unbedingt erhalten bleiben. Dafür haben sich die Bezirksverordneten in einer Resolution ausgesprochen. Die Grünen lieferten die Vorlage. Eine zweite Resolution will die drohende Zwangsräumung des "Bateau Ivre" verhindern. Das Land Berlin will bis zum Jahr 2030 insgesamt 200 000 neue Wohnungen bauen. Wo ist noch unklar, ganz sicher aber auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Allerdings ist der Bezirk schon jetzt am dichtesten besiedelt. „Aufgrund der aktuellen Rechtslage im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk haben am 25. Februar ihren Geschäftsführenden Ausschuss, vergleichbar mit dem Kreisvorstand bei anderen Parteien, bestimmt. Erneut gewählt wurden Aida Baghernjead, Johanna Haffner, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco. Neu vertreten sind Dorothée Marquardt, Anika West, Enad Altaweel und Michael Schneiß. Der Kreisverband hat aktuell mehr als 1500 Mitglieder – ein Plus von 25 Prozent innerhalb eines Jahres. tf

Friedrichshain-Kreuzberg ist Schauplatz vieler Demonstrationen. Meist werden dort eher linke, manchmal auch linksradikale Forderungen und Botschaften transportiert. Aber es finden auch immer wieder rechtsextreme Aufzüge statt. Etwa am 4. und 5. Oktober vergangenen Jahres, als "Pegida München" zwei Kundgebungen im Görlitzer Park sowie am Schleidenplatz angemeldet hatte. Vor allem im Görli hatte das eine massive Polizeipräsenz zur Folge. Teile des Parks wurden für mehr als 20 Stunden gesperrt und...

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der Fraktionen...

Zu den Anschuldigungen gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) haben sich am 20. Januar sowohl der Betroffene, als auch das Bezirksamt schriftlich zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe, die Akten im Zusammenhang mit dem Wirken der Genossenschaft Diese eG seien verändert oder Bestandteile herausgenommen worden, träfen nicht zu, wird in der Stellungnahme erklärt. Es wären auch keine Unterlagen aus politischen Gründen zurückgehalten worden. "Dies wird entschieden zurückgewiesen". Vielmehr...

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dieser Überschrift steht eine Veranstaltung der Grünen-Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz, zusammen mit dem Kreisverband ihrer Partei. Sie findet am 21. November ab 19 Uhr im Crack Bellmer auf dem RAW-Gelände, Revaler Straße 99, statt. Thema des Kiezgesprächs sind "Wege aus Spekulation, Mietwucher und Verdrängung". Neben der Organisatorin nehmen weitere Politiker der Grünen daran teil. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram, Baustadtrat Florian Schmidt sowie...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 28. Oktober fanden bei der BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne die turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand statt. Dabei wurden Annika Gerold und Julian Schwarze ebenso als Fraktionssprecherin und -sprecher bestätigt wie Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel als Beisitzerinnen und Beisitzer. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen hat am 26. März turnusmäßig seinen Geschäftsführender Ausschuss, den Parteivorstand, gewählt. Neu in dem achtköpfigen Gremium ist Johanna Haffner. Die übrigen Mitglieder gehörten ihm bereits zuvor an. Namentlich sind das Aida Baghemejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco. Die Grünen weisen besonders darauf hin, dass dem Geschäftsführenden Ausschuss...

Friedrichshain. Der Antrag auf Benennung einer bisher namenlosen Verbindung zwischen Koppenstraße und Straße der Pariser Kommune nach der Schauspielerin Inge Meysel (1910-2004) hat am 28. November die erste Hürde genommen. Die BVV überwies den von den Grünen eingebrachten Vorstoß zur Weiterberatung in den Kulturausschuss. Von dort wird er wahrscheinlich auch noch in die Gedenktafelkommission wandern. Außerdem soll es ein Beteiligungsverfahren mit benachbarten Anwohnern und Gewerbetreibenden...

Nach Inge Meysel (1910-2004) soll eine bisher namenlose Verbindung zwischen der Koppenstraße und der Straße der Pariser Kommune beziehungsweise dem Franz-Mehring-Platz benannt werden. Diesen Antrag bringt die Fraktion der Grünen am 17. Oktober in die Bezirksverordnetenversammlung ( BVV) ein. Sie verweist dabei gleichzeitig auf den lokalen Bezug ihrer favorisierten Namensgeberin. Denn die später bekannte Schauspielerin verbrachte einen Großteil ihrer Kindheit und Jugend in Friedrichshain. Ab...

Die drei Ende 2017 an einen privaten Pächter übergebenen Parkgaragen sollen rekommunalisiert werden. Das fordert ein Antrag der Grünen, über den jetzt in mehreren Ausschüssen beraten wird. Wie bereits berichtet handelt es sich dabei um die Autoabstellflächen an der Charlotte-Salomon-, der Lenau- und der Rosa-Parks-Grundschule. Sie waren in private Hände übertragen worden, weil der Betrieb unnötige und an anderer Stelle besser zu verwendende Personalkapazitäten im Schulamt gebunden habe,...

Kreuzberg. Das sogenannte Gecekondu-Baumhaus am Bethaniendamm soll endlich auch verwaltungstechnisch zu Kreuzberg gehören. Bisher befindet es sich auf der Fläche des Bezirks Mitte. Bereits in den 2000er-Jahren war eine Übergabe nach Kreuzberg geplant, habe aber bisher aus unbekannten Gründen nicht stattgefunden, beklagen die Grünen in der BVV und fordern jetzt einen erneuten Vorstoß. Auch um dieses Symbol zu sichern. Nachbar Osman Kalin hatte in den 1980er-Jahren an dieser Stelle zunächst einen...

Die vollzogene oder teilweise nur vorgegebene Besetzung von rund zehn Gebäuden am Pfingstsonntag hat auf ein Problem aufmerksam gemacht: Es gibt trotz Wohnungsnot nicht wenige Häuser, die nicht bezogen sind. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg, wo vier Objekte als zumindest temporär okkupiert gemeldet wurden. Dass diese Immobilien keine regulären Bewohner haben, sei dem Bezirk bekannt, erklärte einige Tage später der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in einem Interview mit dem...