Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 268× gelesen
Politik
Monika Herrmann bei ihrer Bewerbungsrede. | Foto: Thomas Frey
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Weiter den "bunten Bezirk" führen: Grüne küren Monika Herrmann zur Spitzenkandidatin

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 675× gelesen
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Politik
Monika Herrmann und die versammelte Weltpresse. Der gescheiterte Cannabis-Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg sorgte für ein großes Medieninteresse. | Foto: Thomas Frey
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Bezirk scheitert mit Cannabis-Vorstoß, hält das Thema aber nicht für beendet

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Entscheidung kam nicht überraschend. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach einer regulierten Abgabe von Cannabis abgelehnt. Alles andere wäre eine Sensation gewesen, auch wenn Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) die Erfolgschancen mit 50:50 bewertet hatte. Denn ein Ja hätte eine Umkehr der bisherigen deutschen Drogenpolitik bedeutet. Für Monika Herrmann bedeutet die...

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 1.830× gelesen
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Wirtschaft

Diskussion zum Tourismus

Friedrichshain. Unter dem Titel „Nächster Halt Ballermann“ lädt die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne am Donnerstag, 9. Juli, zu einer Veranstaltung über den Tourismus im Bezirk ein. Sie findet ab 19 Uhr im Ambulatorium auf dem RAW-Gelände, Revaler Straße 99, statt. Zunächst wird der Dokumentarfilm „Welcome Goodbye“ gezeigt, bei dem Freunde und Kritiker des Besucheransturms zu Wort kommen. Danach gibt es eine Diskussionsrunde mit der Regisseurin Nana A.T. Rebhan, Bürgermeisterin Monika Herrmann...

  • Friedrichshain
  • 05.07.15
  • 185× gelesen
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