Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln. | Foto: Thomas Frey

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil das in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 362× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 270× gelesen
Verkehr
Ein Ordnungsamtsmitarbeiter entdeckt ein verbotswidrig abgestelltes Auto am Heinrichplatz. Hätte er den Abschleppdienst an seiner Seite, wäre der Wagen schnell entfernt. | Foto: Thomas Frey

Vorstoß gegen Falschparker
Grüne wollen bezirklichen Abschleppdienst

Autos in zweiter Reihe, an Kreuzungen oder auf Radwegen sind an vielen Stellen ein ständiges Ärgernis. Die Verursacher solcher Hindernisse kommen meist, wenn überhaupt, mit einem Strafzettel davon. Das soll sich ändern, verlangt die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihre Idee: ein bezirklicher Abschleppdienst. Im entsprechenden Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, zunächst eine Kooperation mit einem Abschleppunternehmen anzusteuern. Das soll im besten Fall die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.05.18
  • 436× gelesen
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