Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Unter schwerem Beschuss
Strafantrag gegen Stadtrat Florian Schmidt

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der Fraktionen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.01.20
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Leute

Vorgehen fehlerhaft, Aussagen unangebracht
Das Bezirksamt äußert sich zur Causa Schmidt

Zu den Anschuldigungen gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) haben sich am 20. Januar sowohl der Betroffene, als auch das Bezirksamt schriftlich zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe, die Akten im Zusammenhang mit dem Wirken der Genossenschaft Diese eG seien verändert oder Bestandteile herausgenommen worden, träfen nicht zu, wird in der Stellungnahme erklärt. Es wären auch keine Unterlagen aus politischen Gründen zurückgehalten worden. "Dies wird entschieden zurückgewiesen". Vielmehr...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.01.20
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Leute
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgermeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? Es gibt schwere Vorwürfe gegen ihn. | Foto: Thomas Frey

Vorwurf der Manipulation
Stadtrat Schmidt und fehlende Diese-Akten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen. Bei...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.20
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Bauen

Welche Vision für den Kiezerhalt?

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dieser Überschrift steht eine Veranstaltung der Grünen-Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz, zusammen mit dem Kreisverband ihrer Partei. Sie findet am 21. November ab 19 Uhr im Crack Bellmer auf dem RAW-Gelände, Revaler Straße 99, statt. Thema des Kiezgesprächs sind "Wege aus Spekulation, Mietwucher und Verdrängung". Neben der Organisatorin nehmen weitere Politiker der Grünen daran teil. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram, Baustadtrat Florian Schmidt sowie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.11.19
  • 146× gelesen
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