Bündnis90/Grüne

Stefanie Remlinger ist Mittes neue Bürgermeisterin. Ihr Amt tritt sie "mit großer Lust" an, sagte die Grünen-Politikerin nach ihrer Wahl. Als Schulstadträtin folgt ihr Maja Lasić von der SPD nach. Ein gutes Jahr war sie Schulstadträtin. Jetzt ist Stefanie Remlinger (Grüne) Rathauschefin. Am 20. Oktober wählten sie die Bezirksverordneten mit 32 Ja-Stimmen zur neuen Bürgermeisterin. „Ich nähere mich diesem Amt mit Demut und Respekt“, sagte Remlinger, die der Sitzung wegen einer Coronaerkrankung...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen Tempo-30-Straßen entsiegeln und bepflanzen, damit die Luft besser wird und die Anzahl der Grünflächen steigt. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen Straßen solche Maßnahmen möglich und sinnvoll sind. Laut Berliner Umweltgerechtigkeitsatlas hat Charlottenburg-Wilmersdorf die schlechteste Klima- und Luftbilanz in ganz Berlin. Dazu ist der Bezirk mit Grünflächen stark unterversorgt. Über den Antrag der Grünen-Fraktion müssen die Bezirksverordneten...

Mitte. Die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller (Bündnis 90/Die Grünen) lädt am 24. Oktober von 18 bis 19.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in ihr Kiezbüro, Wolliner Straße 16, ein. Anmeldung unter hanna.steinmueller.wk@bundestag. uk

Moabit. Die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller eröffnet gemeinsam mit Taylan Kurt, Mitglied des Abgeordnetenhauses (beide B‘90/Grüne), am Freitag, 9. September, das Kiezbüro für Moabit in der Oldenburger Straße 33. Anwohner sind ab 17 Uhr eingeladen. Es gibt Snacks, Musik, Kinderschminken und eine Ecke zum Toben. uma

Steglitz. Die Bundestagsabgeordnete Nina Stahr lädt am Montag, 12. September, zur Bürgersprechstunde ein. Die Abgeordnete der Grünen ist in der Schildhornstraße 91 von 16.30 bis 18 Uhr für die Bürger zu sprechen. Es wird um Anmeldung gebeten unter der Rufnummer 030/22 77 32 81 oder per E-Mail an nina.stahr@bundestag.de. KaR

Der Kreisverband der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg trauert um Hans-Christian Ströbele. Zum Tod von Hans-Christian Ströbele erklärt der Geschäftsführende Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir trauern um unseren Mitgründer, bundesweit ersten und langjährig direkt gewählten Grünen Bundestagsabgeordneten, um unseren Mentor und Freund Hans-Christian Ströbele. Mit Hans-Christian verlieren wir einen engagierten und stets der Gerechtigkeit verpflichteten Vorreiter...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen wie das Bezirksamt verstärkt gegen fingierte Gerüstwerbung vorgehen. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, sich beim Senat für eine Novellierung der Berliner Bauordnung einzusetzen, damit Werbeanlagen künftig einer strengeren Genehmigungspraxis unterliegen und die Bußgelder angehoben werden können. "Einige Baustellen werden unnötig verzögert oder gar fingiert, um Werbeeinnahmen zu erzielen", heißt es zur Begründung. Dieser...

Der erste grüne Bürgermeister in West-Berlin, Jörn Jensen, ist im Alter von 78 Jahren gestorben. Jensen führte ab 1995 den damals noch eigenständigen Bezirk Tiergarten an. Der aus Husum stammende ehemalige Lehrer für Sport und Germanistik war 1988 in die "Alternative Liste" in Berlin eingetreten. Nach drei Jahren als Bezirksverordneter in Steglitz arbeitete Jensen ab 1992 als Stadtrat für Volksbildung in Tiergarten. Drei Jahre später wurde er zum Chef im Rathaus Tiergarten gewählt und blieb es...

Mitte. Der Auguststraßen-Kiez soll zum nächsten Kiezblock werden. Das haben die Grünen vorgeschlagen. Zwei Diagonalsperren sollen den Anfang machen, gefolgt von einer sogenannten Quersperre und einer Einbahnstraßenregelung auf der Auguststraße. In der Mai-BVV wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. uk

Wedding. Gegen den geplanten Abriss von 140 Wohnungen in der Tegeler Straße setzten die Bezirksverordneten erneut ein Zeichen. Sie stimmten jetzt einem Antrag der Grünen-Fraktion zu. Der fordert das Bezirksamt nachdrücklich auf, neuerlich zu prüfen, ob es sich bei den Mietshäusern um schützenswerten Wohnraum handelt. Bereits im Februar hatten die Bezirksverordneten beschlossen, dass die Abrissgenehmigung des Bezirksamtes überprüft werden soll. Wie mehrfach berichtet, will die Bayer AG die...

Charlottenburg. Vor dem Haus Niebuhrstraße 71 soll künftig an die Anfänge der Deutschen Aidshilfe erinnert werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag in der BVV. In der damaligen Wohnung des Aktivisten Stefan Reiß starteten Anfang der 80er-Jahre mehrere Aktivisten die ersten provisorischen Hilfs- und Informationsangebote für AIDS-Kranke. Aus diesem Engagement ging im Herbst 1983 die Deutsche Aidshilfe hervor. "Dieses enorm wichtige Engagement sollte in der Erinnerungskultur des Bezirks...

Mitte. Die Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Stefanie Remlinger (B‘90/Grüne) lädt an jedem letzten Mittwoch im Monat von 16 bis 17 Uhr zur telefonischen Bürgersprechstunde ein. Die nächsten Termine sind am 30. März und 28. April. Wer ein Anliegen besprechen will, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 901 83 3411 oder per E-Mail an henry.duering-bienemann@ba-mitte.berlin.de anzumelden. uma

Charlottenburg-Wilmersdorf. Elektroroller sind oft ein Ärgernis. Falsch geparkt, behindern sie Fußgänger und Radfahrer. Das Bezirksamt soll darum jetzt prüfen, mit welchen Maßnahmen das verhindert werden kann. Das hat die Fraktion der Grünen in der BVV gefordert. Außerdem soll der Bezirk illegal abgestellte E-Roller und E-Bikes möglichst selbst umzusetzen und die Kosten den Betreibern in Rechnung stellen. Über den Antrag beraten die Bezirksverordneten auf ihrer März-Sitzung. uk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Kreisverband der Grünen hat seinen Vorstand neu gewählt. Neue Mitglieder sind Thomas Lingemann, Anne-Katrin Körbi, Lisa Dieminger, Markus Nisch und Magdalena Kicala. Levi Penell wurde wiedergewählt. Alt-Mitglieder Christoph Wapler, Petra Vandrey und Alexander Kaas-Elias schafften es mit dem Direktmandat ins Abgeordnetenhaus. uk

Tiergarten. Der Abgeordnete Taylan Kurt (Bündnis 90/Grüne) hält am 28. Februar von 18 bis 20 Uhr eine digitale Bürgersprechstunde ab. Anmeldung per E-Mail an: buero2.kurt@gruene-fraktion.berlin. my

Einen Ersatz für den TXL-Bus wird es zwischen Moabit West und Hauptbahnhof nicht geben. Das hat der Abgeordnete Taylan Kurt erfahren. Zwei Buslinien rollen aber in dichterem Takt. Ende 2022 soll die City-S-Bahn von Gesundbrunnen zum Hauptbahnhof ans Netz gehen. Mit dem Aus für den Flughafen Tegel ist Ende 2020 auch der schnelle TXL-Bus weggefallen. Den nutzten zwischen U-Bahnhof Turmstraße und Hauptbahnhof und wieder zurück täglich mehr als 13 000 Fahrgäste. Viele Moabiter dürften darum auf...

Schöneberg. Am Haus am Kleistpark soll ein Urban-Gardening-Projekt entstehen. Das fordern die Grünen. In einem Antrag halten sie das Bezirksamt an, zu prüfen, ob neben und hinter dem Haus temporär Flächen zur Verfügung gestellt oder sogar entsiegelt werden können. Ziel ist es, dort das Urban Gardening aus der Elßholzstraße anzusiedeln. Das muss vom Grundstück runter, weil es bebaut wird. „Auf der Freifläche Elßholzstraße und Grunewaldstraße hat das nachbarschaftliche Urban-Gardening-Projekt...

Moabit. Ende Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz zum 77. Mal. In diesem Rahmen möchte die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller (Bündnis 90/Grüne) zusammen mit den Abgeordneten Taylan Kurt und Jian Omar der ermordeten und deportierten jüdischen Mitbürger bei einem Spaziergang gedenken. In Anlehnung an die Initiative "Ihr letzter Weg", laufen die Teilnehmer am Freitag, 21. Januar, durch Moabit bis zum Gedenkort am Güterbahnhof Moabit und putzen die auf dem Weg...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Teiche und Tümpel sind Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Weil sie aber nicht sonderlich groß sind, trocknen sie schnell aus oder verlanden. Deshalb soll der ökologische Zustand von Kleingewässern im Bezirk verbessert werden. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der Grünen beschlossen. Konkret soll das Bezirksamt ein Konzept erarbeiten, das Auskunft gibt über den Wasserhaushalt, Verlandungstendenzen, mögliche Biotopverluste, den Fisch- und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

Schöneberg. Radfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, sondern auch fürs Klima, finden die Grünen. Für einen sicheren Radverkehr müsse es auch eine entsprechende Infrastruktur geben. Wie das zwischen Rathaus Schöneberg und dem Kreuzberg aussieht und künftig aussehen kann, wird im Rahmen einer Radtour vorgestellt und diskutiert. Mit dabei sind unter anderem die Politiker Renate Künast, Antje Kapek, Ingmar Streese, Catherina Pieroth, Katrin Schmidberger, Monika Herrmann, Claudia Löber,...