Bündnis90/Grüne

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne

Politik

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren. Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es sich bei der Hauptmann-Schule nicht um ein Bestandsgebäude handle. Zudem...

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 193× gelesen
Politik
Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen. | Foto: Thomas Frey

Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden. In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort würden...

  • Kreuzberg
  • 28.09.15
  • 606× gelesen
Wirtschaft

1,25 Millionen Euro für Touristen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sommermonate sind die Hochzeiten für den ohnehin großen Touristenstrom nach Berlin. Betroffene Anwohner haben allerdings von dem Partypublikum schon lange die Nase voll. Erneut deutlich wurde das bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Nächster Halt: Ballermann?“, zu der die BVV-Fraktion der Grünen am 9. Juli in das Ambulatorium auf dem RAW-Gelände eingeladen hatte. Mit dem Frust vieler aufgebrachter Bürger hatte sich vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann...

  • Friedrichshain
  • 22.07.15
  • 235× gelesen
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