Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Bauen

Macht eine Abstimmung noch Sinn?

Friedrichshain. Das Bezirksamt hat das von der Ideenwerkstatt Freudenberg Areal initiierte Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Die endgültige Entscheidung darüber trifft allerdings die Senatsinnenverwaltung.Denn wie bereits berichtet hat der Eigentümer des Geländes zwischen Boxhagener- und Weserstraße, die Firma Bauwert, inzwischen ein Baurecht für das Gelände. "Wenn sie einen Bauantrag stellt, müssen wir dem stattgeben", wird auch im Bezirksamt eingeräumt. Ein Bürgerbegehren, um die Pläne der...

  • Friedrichshain
  • 07.08.14
  • 70× gelesen
Verkehr
Gregor Gysi und der Hauptmann von Köpenick mit dem ersten Plakat am Köpenicker Rathaus. | Foto: Ralf Drescher

Bis Anfang August werden 500 Plakate fürs Bürgerbegehren aufgehängt

Köpenick. Am 24. August wird es ernst. Dann stimmen die wahlberechtigten Bürger im Bezirk darüber ab, ob in der Köpenicker Altstadt künftig für das Parken bezahlt werden muss. Jetzt war der Kampagnenstart.Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Die Linke) und der Hauptmann von Köpenick klettern auf eine Leiter und präsentieren das erste Plakat in der Altstadt. Gysi ist dabei, weil die Fraktion seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung das Bürgerbegehren unterstützt. Und der Hauptmann...

  • Köpenick
  • 10.07.14
  • 262× gelesen
Bauen
Um dieses Grundstück geht es. Das Freudenberg-Areal an der Boxhagener Straße. | Foto: Frey

Freudenberg-Areal: Initiative will jetzt Bürgerbegehren

Friedrichshain. Der Stadtplanungsausschuss hat den Einwohnerantrag zum Freudenberg-Areal abgelehnt. Die Debatten um die Bebauung des Grundstücks sind damit aber nicht beendet.Denn bereits vor dieser Entscheidung hatte die Bürgerinitiative Travekiez/Ostkreuz den Start eines Bürgerbegehrens angekündigt. Das Sammeln der dafür nötigen Unterschriften soll im Juli oder August beginnen. Wie mehrfach berichtet plant der Investor Bauwert auf dem Gelände rund 600 Wohnungen. Die Initiative hält das für...

  • Friedrichshain
  • 26.06.14
  • 238× gelesen
Politik

Bürgerentscheid mit über 7000 Stimmen eingefordert

Köpenick. Jetzt ist es amtlich. Das Bürgerbegehren gegen eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt war erfolgreich.Das hat das Bezirksamt per Beschluss am 24. April festgestellt. Der Bürgerdeputierte Stefan Förster, Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr, die Bezirksverordnete Antja Stantien (Die Linke) und den Anwohner Jürgen Hilbrecht. Die hatten für das Bürgerbegehren ein halbes Jahr lang Unterschriften gesammelt. Bis Ende März kamen 9753...

  • Köpenick
  • 02.05.14
  • 88× gelesen
Politik

Bürgerentscheid zum Parken kommt

Plänterwald. Am 3. April trafen sich die Bezirksverordneten, wegen der Osterferien vorgezogen, zu ihrer Aprilsitzung.Gleich am Anfang wurde die Dringlichkeit für zwei gegensätzliche Anträge zur vom Bezirk geforderten Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt gestellt. Die Linke, die sich bereits gegen eine kostenpflichtige Bewirtschaftung positioniert hatte, wollte sofort einen Verzicht auf dieses Vorhaben und damit die Kosten für den Bürgerentscheid sparen. Ein Gegenentwurf von SPD,...

  • Plänterwald
  • 04.04.14
  • 69× gelesen
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