Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Bürgerbegehren rechtmäßig

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

  • Friedrichshain
  • 03.05.17
  • 96× gelesen
  • 2
Politik

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem Überhang...

  • Friedrichshain
  • 24.03.17
  • 142× gelesen
  • 1
Bauen
Der Uferweg am Fraenkelufer soll ausgebaut werden, auch um mehr Platz für Radfahrer zu schaffen. Nicht nur gegen diese Pläne wendet sich das Bürgerbegehren. | Foto: Thomas Frey

Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt. Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum Bürgerentscheid. Der müsste spätestens am 27. November stattfinden. Dieser...

  • Kreuzberg
  • 05.10.16
  • 889× gelesen
Bauen
Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli im Rechtsamt des Bezirks. | Foto: Thomas Frey

Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt. Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am 5. Juli von 8158 Unterschriften. Die Prüfer stuften viele...

  • Kreuzberg
  • 19.08.16
  • 813× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen