Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Wahlamt korrigiert nach oben
Im Bürgerbegehren gegen Parkzonen sind mehr Unterschriften gültig

In Sachen Bürgerbegehren gegen die neuen Parkzonen hat das Wahlamt nachträglich weitere Unterschriften für gültig erklärt. Das nötige Quorum sei aber nicht erfüllt, heißt es. Die Initiatoren sind dagegen optimistisch. Das Bezirksamt hat das Ergebnis des Bürgerbegehrens gegen die Ausweitung der Parkzonen in der City West korrigiert. 310 weitere Unterschriften wurden demnach vom Wahlamt nachträglich für gültig erklärt. Die Zahl der zulässigen Unterschriften steigt damit auf 6947. Die nötige...

  • Charlottenburg
  • 20.10.23
  • 181× gelesen
Verkehr

Bürgerbegehren gegen Parkzonen gescheitert
Mehr als 5000 Unterschriften sind ungültig

Das Bürgerbegehren gegen die neuen Parkzonen in der City West ist gescheitert. Die nötige Anzahl der Unterschriften kam nicht zusammen. Die FDP will das jetzt überprüfen. Die 21 neuen Parkzonen innerhalb des S-Bahn-Rings kommen. Das Bürgerbegehren dagegen endete erfolglos. Das teilte das Bezirksamt mit. Das hatte summa summarum 11 908 Unterschriften geprüft. Für die nötige Anzahl von mindestens 7244 (Quorum) hätte das zwar locker gereicht. Doch ganze 5271 Unterschriften waren ungültig. Das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.06.23
  • 336× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens. | Foto: Thomas Frey

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 284× gelesen
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