Bürgerbeteiligung

2021 soll erstmals der Beteiligungsbeirat über Projekte der Stadtentwicklung beraten. Bis 10. Oktober können sich Bürger sowie Vereine oder Organisationen um die Mitgliedschaft bewerben. Der Beirat ist einer von fünf Bausteinen zur Umsetzung der „Leitlinien für Beteiligung von Bürgern an der Stadtentwicklung“, die der Senat 2019 beschlossen hat. In dem Gremium werden zukünftig 24 Mitglieder aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft sowie Bürgern über „bestimmte Vorhaben der Stadtentwicklung...

Siemensstadt. Es gibt in den kommenden Wochen mehrere Möglichkeiten zum Informationsaustausch und Beteiligung rund um den Siemens-Campus. Etwa am Dienstag, 22. September, in einer von den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und Christian Hochgrebe organisierte Kiezversammlung. Sie findet ab 18.30 Uhr in der Mensa der Schule an der Jungfernheide, Lenther Steig 1, statt. Eine vorherige Anmeldung ist notwendig unter info@daniel-buchholz.de oder 92 35 92 80. Am 25. September und am 1. Oktober gibt es...

Die Hermannstraße gehört neben der Sonnenallee und der Karl-Marx-Straße zu den wichtigsten Neuköllner Hauptverkehrsachsen. Und sie ist gefährlich, besonders für Radfahrer. Im nächsten Jahr sollen für sie Wege angelegt werden. Deshalb hat das Bezirksamt jetzt eine Anwohnerinformation im Internet gestartet. Auf der Hermannstraße mit ihren vielen Kreuzungen geht es nicht selten chaotisch zu, mal fahren die Autos zwei-, mal einspurig. Dass Lieferfahrzeuge, aber auch Privatwagen in zweiter Reihe...

Siemensstadt. Die Planungswerkstatt Neue Siemensstadt lädt am Mittwoch, 9. September, zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Sie findet ab 18 Uhr im Saal der evangelischen Gemeinde am Schuckertdamm 336-340 statt. Bei der Planugswerkstatt handelt es sich um einen Zusammenschluss von Anwohnern, Beschäftigten, Betrieben und Einrichtungen, die die Entwicklungen in der Siemensstadt unter dem Stichwort „Smart City“ begleitet. Dabei geht es nicht zuletzt um die Frage, welche Auswirkungen diese Pläne...

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

Frohnau. Die Arbeitsgemeinschaft Frohnauer Initiativen und Organisationen (ArGe Frohnau) wurde einer der drei Sieger beim diesjährigen Mittendrin-Zentrenwettbewerb (wir berichteten). Was das bedeutet und welche Pläne es für mehr Aufenthaltsqualität, Nahversorgung oder Mobilität gibt, ist unter anderem Thema einer Informationsveranstatung mit Bürgerdialog am Donnerstag, 27. August. Sie findet von 19 bis 20.30 Uhr im Centre Bagatelle in der Zeltinger Straße 6 statt. Wegen der Corona-Vorgaben...

Altglienicke. Der zentrale Grünzug im Kosmosviertel wird mit Mitteln aus dem Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ neu konzipiert. Als nächsten Schritt des mehrstufigen Beteiligungsverfahrens der Anwohner findet am Dienstag, 18. August, ab 18 Uhr eine Podiumsdiskussion im Kiezladen WaMa, Ortolfstraße 206 B, statt. Im Rahmen der bereits erfolgten Videopräsentation des Vorentwurfs sind Anmerkungen und Nachfragen von Anwohnern eingegangen. Offene Fragen sollen nun durch das Grünflächenamt,...

Reinickendorf. Welche Einschätzung haben Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf-Ost zu den Themen Verkehrssicherheit, Straßen- und Parkbeleuchtung, Müllbeseitigung oder Barrierefreiheit? Dazu hat der CDU-Ortsverband Am Schäfersee eine Umfrage gestartet, die an mehrere tausend Haushalte verteilt wurde. Die Fragen können auch online beantwortet werden unter amschaefersee.cdu-reinickendorf.de oder umfrage2020@cdu-reinickendorf.de. Die Ergebnisse werden im Herbst veröffentlicht. tf

Köpenick. Auch in diesem Jahr stellt die Bezirksverordnetenversammlung Gelder für Kiezkassen in allen Ortsteilen des Bezirks bereit. Bürger können mitentscheiden, für welche Projekte diese finanziellen Mittel verwendet werden. Dies geschieht im Rahmen einer Abstimmung auf einer Bürgerversammlung. Für das Gebiet Köpenick-Nord findet am Dienstag, 4. August, 18 Uhr im Wuhletreff Tausendfüßler e.V., Zum Wuhleblick 50, ein Treffen statt. Die verantwortlichen Kiezpaten Wolfgang Holzhausen und Romana...

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

Die Signa-Gruppe geht in die Offensive: Sie hat nun ein „überarbeitetes Konzept“ für den Karstadt-Bau am Hermannplatz vorgestellt. Unter anderem verspricht das Unternehmen Flächen für gemeinwohlorientierte Nutzungen sowie bezahlbare Mietwohnungen. Wie mehrfach berichtet, will die Signa, hinter der der österreichische Milliardär René Benko steht, das Gebäude in seiner Gestalt von 1929 wiederauferstehen lassen. Das Warenhausangebot soll etwa in seiner jetzigen Größe erhalten bleiben, die neu...

Wenn sie will, dann kann Verwaltung sehr schnell sein. Das beweist derzeit vor allem Friedrichshain-Kreuzberg. Aber auch andere Bezirke handeln. Zuerst wurden in Friedrichshain-Kreuzberg fast im Wochentakt neue, zunächst temporäre Radstreifen eingerichtet. Es folgte das Umwidmen von Fahrbahnen zu Spielstraßen auf Zeit. Nun sollen Parkplätze an den Wochenenden Gewerbetreibenden und sozialen Projekten befristet zur Verfügung gestellt werden. Zumindest da, wo das möglich ist. Andere Bezirke folgen...

Lankwitz. Der Marktplatz der Ideen wird seit vielen Jahren vom Runden Tisch Lankwitz-Südende organisiert. Auch in diesem Jahr können Kinder, Jugendliche und Erwachsene ihre Ideen und Wünsche an Politiker richten – allerdings in diesem Jahr nur übers Internet. Bisher fand im Rosengarten hinter dem Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Käseglocke in der Leonorenstraße ein Kiezfest statt. Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen kann diese Veranstaltung nicht in der...

Weil die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Verfahren im März wegen der Corona-Pandemie abgebrochen werden musste, liegen nun noch einmal die Bebauungspläne für zwei Quartiere am Weißenseer Weg und in der Gehrenseestraße/Wollenberger Straße aus. Bis zum 8. Juni können sich Interessierte die Entwürfe im Stadtplanungsamt anschauen. Der Bebauungsplan 11-9a gilt für das Grundstück Weißenseer Weg 51-52 und hat die Festsetzung eines urbanen Gebiets mit Wohnungen, eines öffentlichen Spielplatzes...