Bürgerbeteiligung

Das ehemalige Stadtbad Lichtenberg in der Hubertusstraße wird seit Jahren nicht genutzt. Nun hat die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) eine Bürgerbeteiligung dazu gestartet. Bei der Eröffnung 1928 war es das „modernste Bad Berlins“. Seit 1991 steht es nach einer Havarie leer. zehn Jahre später wurde es dem Land Berlin übertragen. Nachdem mehrere Verkaufsversuche fehlschlugen, stand 2016 fest, dass das Bad Landeseigentum bleiben wird. Jetzt ist Berlins Immobiliendienstleister BIM...

Die Reihe nennt sich Stadtteildialoge, im Prinzip sind es drei Parteien, die miteinander reden: Politiker, Mitarbeiter der Verwaltung und Bürger. Das besondere Beteiligungsformat läuft seit gut einem Jahr im Bezirk und geht nun mit der Region Lichtenberg Mitte in die letzte Runde – bevor alles von vorn anfängt. Womit sind die Menschen in Lichtenberg unzufrieden, was nervt sie, was wünschen sie sich? Was erwarten sie von Politik und Verwaltung? Das herauszufinden, ist Sinn und Zweck der...

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt. Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um...

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

Politiker erfahren unmittelbar, womit die Menschen im Bezirk unzufrieden sind. Die Verwaltung reagiert und sorgt bestenfalls für Abhilfe. Das Gemeinwesen profitiert – so die Idee. Mit den Stadtteildialogen geht der Bezirk jetzt neue Wege in der Bürgerbeteiligung. Sie sollen vor allem ganz konkrete, praktikable Vorschläge entwickeln. Und natürlich auch diskutieren, ob und wie die Wünsche umzusetzen sind. Eigentlich müsste das Format „Trialoge“ heißen. Denn es sind drei Parteien, die ins Gespräch...

Das Bündnis für Wohnen in Lichtenberg geht in die nächste Runde. Zum zweiten Mal nach 2012 haben das Bezirksamt und diverse Wohnungsunternehmen eine Vereinbarung unterzeichnet. Gemeinsam wollen sie in den kommenden vier Jahren für sozial verträgliches, bezahlbares Wohnen und eine angemessene Infrastruktur sorgen. Der Handlungsdruck ist groß, am Willen mangelt es auch nicht: „Wir unterschreiben das Bündnis, weil es sich dabei um Realpolitik handelt“, so Thomas Kleindienst vom Vorstand der...

Aus Dänemark, Marokko, sogar aus Hawaii kamen schon Delegationen nach Lichtenberg, um zu erfahren, wie gut der Bürgerhaushalt funktioniert. Nur im Bezirk selbst weiß längst nicht jeder über das besondere Beteiligungsverfahren Bescheid, das es bereits seit 2005 gibt. Als der Bezirk Lichtenberg vor 13 Jahren den Bürgerhaushalt ins Leben rief, war er Vorreiter unter den großstädtischen Kommunen: „Bis dahin wurden Bürgerhaushalte in Deutschland ausschließlich in kleinen und mittelgroßen Gemeinden...

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

Lichtenberg. Welche Regeln sollten künftig für Bauvorhaben gelten? Über diese Frage streitet derzeit die Bezirksverordnetenversammlung. Die Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro (SPD) will Anwohner gleich doppelt am Prozess beteiligen. "Wir müssen und wollen Wohnbau weiter zulassen", sagt Birgit Monteiro. Die Sozialdemokratin leitet seit wenigen Monaten die Abteilung Stadtentwicklung im Bezirksamt und ist seit Beginn der Legislaturperiode mit den Bauvorhaben des privaten Investors...

Lichtenberg. Eigentlich übernehmen Politiker ein Amt, weil sie genau zu wissen meinen, wohin der Weg politisch führen soll. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) macht es anders. Er lobt erstmal einen Ideenwettbewerb aus. Wieso sollte er auch die besten politischen Ideen haben? Michael Grunst zeigt sich lernwillig und lädt Bürger ein, sich wie ein Bürgermeister zu fühlen. „Lichtenberg machen! Alle können mitregieren“, unter diesem Leitsatz sucht der Bürgermeister nach Ideen, um den Bezirk...

Lichtenberg. Viele Bürger haben Ideen für die Neugestaltung des Stefan-Heym-Platzes beigesteuert. Das Landschaftsplanungsbüro "gm013" aus Neukölln ließ die Ideen in den Entwurf mit einfließen. Er soll 2019 verwirklicht werden. In einem beispiellosen Beteiligungsverfahren im Bezirk durften die Bürger über die künftige Neugestaltung des Stefan-Heym-Platzes mitbestimmen. Mehr als ein 100 Bürger steuerten in Workshops ihre Vorschläge bei. Die meisten waren sich darin einig, dass der Platz ein für...

Lichtenberg. Wie die Zukunft des Bezirkes aussehen soll, danach fragte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in einer Zukunftskonferenz unter dem Motto "Lichtenberg 2025". Rund 70 Teilnehmer zählten die Sozialdemokraten bei der Konferenz am 30. November, zu der auch viele Bürger erschienen. Unter dem Motto "Lichtenberg 2025" wurde die Frage diskutiert, wie Lichtenberg auch zukünftig seinen Anspruch als kinder- und familienfreundliche Kommune gerecht wird. So ging es auch darum,...